Für manchen eine Hürde: Unterschriften vor der Kommunalwahl
Plus Die Bürger entscheiden am 15. März über Kommunalparlamente, Bürgermeister und Landrat. Doch nicht jeder Bewerber kommt direkt auf den Stimmzettel.
Die Satirepartei „Die Partei“ will in den künftigen Burgauer Stadtrat gewählt werden. Doch um auf den Wahlzettel zu kommen, muss sie in der Stadt erst einmal 120 Unterschriften sammeln – der Wahlvorschlag einer neuen Partei oder Wählergruppe braucht für die Gemeinde- und Landkreiswahlen in Bayern zusätzliche Unterstützungsunterschriften durch Wahlberechtigte, heißt es im Gesetz. „Da reicht aber kein einfaches Unterschreiben an der Haustüre“, erklärt Florian Bruckmann von „Die Partei“.
Die Bürger – in diesem Fall „müssen es wahlberechtigte Burgauer sein, das heißt im Besitz der deutschen oder EU-Staatsangehörigkeit mit erstem Wohnsitz in Burgau“ – müssten im Rathaus „und vor den Augen der charmanten und netten Damen in Zimmer 13 im ersten Obergeschoss ihre Unterschrift leisten“. Das klinge einfach, sei es aber nicht. So seien mündlich aus dem Familien-, Freundes- und Bekanntenkreis bereits mehr als 100 Unterschriften zugesagt worden, doch die tatsächliche Zahl liege weit darunter.
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