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Günzburg

22.05.2015

Geld zurück für Kita-Streik

Auf dem Günzburger Marktplatz protestierten am Dienstagvormittag, 12. Mai 2015, Mitarbeiterinnen des städtischen Kinderhauses Hagenweide und des Kindergartens am Auwaldstadion für bessere Gehälter.
Bild: Bernhard Weizenegger

Wegen des Ausstands der Erzieher will Günzburg Eltern die Kosten teilweise erstatten. Taggenau wird aber nicht zurückgezahlt.

Die Stadt Günzburg will wegen des Kita-Streiks den betroffenen Eltern die gezahlten Gebühren teilweise erstatten. Das kündigte Oberbürgermeister Gerhard Jauernig in einer Mitteilung an. Von der Erstattung profitieren alle Eltern, deren Kinder im Kinderhaus Auf der Hagenweide angemeldet sind. Dort streiken die Mitarbeiter seit über einer Woche.

Wegen des Streiks der Erzieherinnen bezahlen derzeit bundesweit viele Familien die Gebühren für Krippen, Kindergärten oder Horte, obwohl die Einrichtungen geschlossen sind. Zu einer Gebührenerstattung sind die Städte rechtlich nicht verpflichtet. „Wir finden es aber richtig, dass Eltern nur die Leistungen bezahlen, die tatsächlich auch in Anspruch genommen worden sind“, betonte der Oberbürgermeister.

Viele Eltern befänden sich durch den anhaltenden Streik in einer schwierigen Situation: „Berufstätige Eltern müssen zwangsweise eine alternative Betreuung organisieren. Das ist mit einem hohen persönlichen Aufwand und meist mit zusätzlichen Kosten verbunden.“ Deshalb wolle die Stadt den Eltern entgegenkommen und diese unterstützen.

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Um den Verwaltungsaufwand für die freiwillige Rückerstattung so gering wie möglich zu halten, werden die Kosten nicht tagegenau erstattet, sondern als einmalige Pauschale. Für die eintägigen Warnstreiks am 20. April im Kinderhaus Auf der Hagenweide und am 18. Mai in der Auwald-Kindertagesstätte sowie im Kindergarten Kunterbunt gebe es daher keine Rückerstattung.

Gerhard Jauernig hatte sich zuletzt gegen eine pauschale Anhebung der Tarifgehälter ausgesprochen, da die Forderungen das Binnengefüge der Tarife im Öffentlichen Dienst aus der Balance brächten. Er unterstützt aber klar vertretbare Gehaltserhöhungen, die sich aus gestiegenen Anforderungen ergeben. Darüber hinaus weist der OB darauf hin, dass die Rahmenbedingungen für Erzieher – wie etwa die Größe der Gruppen – verbessert werden müssten. Eine Verbesserung sei aber nicht im Rahmen der Tarifverhandlungen zu erreichen, sondern könne nur durch den Gesetzgeber erfolgen.

Günzburg war ein Schwerpunkt der Streiks. In anderen Gemeinden im Kreis waren die Einrichtungen wie gewohnt geöffnet. zg

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