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Sitzung

11.09.2019

Gemeinderat beruft Wahlleiter

Es geht um die Wahl von Bürgermeister und Rat in Röfingen

Neben verschiedenen Bauanträgen und Bauvoranfragen ist in der Sitzung des Röfinger Gemeinderats am Montag die Berufung des Wahlleiters und dessen Stellvertreters für die Wahl des Bürgermeisters und des Gemeinderats am 15. März 2020 im Mittelpunkt gestanden.

Mit Magdalena Osterlehner als Wahlleiterin und Frank Rupprecht, Geschäftsleiter der Verwaltungsgemeinschaft (VG) Haldenwang als deren Vertreter, hatte die Verwaltung Mitarbeiter der VG vorgeschlagen. Dem stimmte der Röfinger Gemeinderat einstimmig zu.

Der Wahlleiter als neutrale Person beruft den Wahlausschuss, befindet über die Zulassungen der Wahlvorschläge und stellt am Ende die Ergebnisse fest. Nicht zum Wahlleiter oder dessen Stellvertreter berufen werden kann ein Bewerber um das Amt des Bürgermeisters oder eines Gemeinderatsmitglieds. Personen, die für diese Wahlen eine Aufstellungsversammlung geleitet haben, wie auch solche, die Beauftragter eines Wahlvorschlags oder dessen Stellvertretung sind, dürfen für das Amt des Wahlleiters ebenfalls nicht bestimmt werden.

Außerdem wurde beschlossen, dem Krankenpflegeverein Burgau denselben Zuschuss wie im Vorjahr zu gewähren. Auch der Übernahme der Hallenbenutzungsgebühren für die Turnhalle bei der Röfinger Grundschule wurde im Gemeinderat am Montagabend zugestimmt. Die dem Sportverein Röfingen vom Schulverband alljährlich in Rechnung gestellten Kosten trägt die Gemeinde.

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