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Bubesheim

13.05.2020

Gemeinderat verzichtet auf Bauausschüsse

Acht der zwölf Gemeinderatsmitglieder in Bubesheim sind neu. Mit Gerhard Sobczyk (vorne Mitte) steht auch ein neuer Bürgermeister an der Spitze der Kommune. Bei der konstituierenden Sitzung im Bürgerhaus konnten die neuen Abstandsregeln gut eingehalten werden.
Bild: Sandra Kraus

Warum auf der konstituierenden Sitzung des Bubesheimer Gremiums keine Mehrheitsverhältnisse berücksichtigt werden müssen.

Zu seiner konstituierenden Sitzung hat sich der Gemeinderat Bubesheim im Bürgerhaus getroffen. Die Corona-Pandemie machte den neuen Tagungsort, Desinfektionsmittel am Eingang, zwei Meter Sitz-Abstand und bereitgelegte Gesichtsschilder nötig, die Demokratie sorgte für überwiegend neue Gesichter am Ratstisch.

Die erste Vereidigungsformel sprach der neugewählte Erste Bürgermeister Gerhard Sobczyk ( CSU). Er war bisher Dritter Bürgermeister. Es folgte die Vereidigung der acht neuen Gemeinderäte Bernhard Eberl, Vladislav Geimor, Stefanie Greiner, Peter Halbritter, Tino Pilharcz, Simone Thoma, Christine Wiedenmann, Hermann Wiedemann. Erneut im Rat sind Rainer Finkel, Hans Peter Häußler, Jürgen Laub und Christoph Oberauer.

Wie bisher stehen dem Ersten Bürgermeister zwei weitere Bürgermeister zur Seite. Rainer Finkel wurde wieder als Zweiter Bürgermeister gewählt. Er freue sich, seine Arbeit von zwölf Jahren fortführen zu können. Neue Dritte Bürgermeisterin ist Simone Thoma. Sie ist auch neu im Gremium und sagte: „Ich bin gespannt auf die Arbeit an der Seite der zwei erfahrenen Bürgermeister und freue mich auf die Zusammenarbeit.“ Weil der Bubesheimer Gemeinderat ausschließlich aus Kandidaten der CSU-Liste besteht – eine zweite Liste gab es bei der Kommunalwahl 2020 nicht – musste bei der Besetzung der Ausschüsse nicht das Stärkeverhältnis der Parteien und Wählergruppen im Rat berücksichtigt werden.

Einen Waldausschuss braucht es nicht mehr

Einstimmig abgeschafft wurden der Waldausschuss, der in den vergangenen sechs Jahre kein einziges Mal einberufen worden war, und der Bau- und Umweltausschuss. Bei Letzterem herrschte die Meinung, dass in einer kleinen Gemeinde jeder Gemeinderat Bescheid wissen solle über Bau- und Umweltthemen und der Ausschuss damit unnötig sei. Eine kurze Diskussion gab es, ob wie vom Staatsministerium empfohlen, ein Sonderausschuss gebildet werden soll.

Denn auch die Sitzungen der Gemeinderäte sollen aufgrund der Corona-Pandemie auf das unbedingt notwendige Mindestmaß beschränkt werden. „Ein halbierter Gemeinderat für die Krisensituation wäre das“, warb Gerhard Sobczyk für das neue Gremium. Zweiter Bürgermeister Rainer Finkel sah das anders: „Wir sind eine kleine Gemeinde, sind mit sechs Gemeinderäten plus Bürgermeister sowieso beschlussfähig, haben keine Schule und für das Kinderhaus ist die Diözese der Träger. Ein Krisenstab wäre unnötig.“ Bei der Abstimmung stimmten zwei für einen Krisen-Sonderausschuss, elf dagegen.

Zuschuss für den Tablet-Kauf

Um wie bisher auch papierlos arbeiten zu können, bekommt jedes Ratsmitglied einen einmaligen Zuschuss von 200 Euro für den Kauf eines Tablets, um sich in das Ratsinformationssystem einloggen zu können. Dort sind alle Sitzungsunterlagen gespeichert. Der Beschluss wurde einstimmig gefasst.

Worte des Dankes gab es nach diesem Sitzungsteil vom dienstältesten Gemeinderatsmitglied Hans Peter Häußler: „Ich möchte mich bei allen bedanken, die sich haben aufstellen lassen. Es ist alles andere als selbstverständlich ein Ehrenamt zu übernehmen. Und wie groß das Interesse der Bürger ist, sieht man an den gerade einmal drei Zuhörern heute. Zum Schimpfen, wenn ein Bescheid verschickt wird, gibt es viele, zum Anpacken wenige. Deshalb Danke, dass ihr Verantwortung übernommen habt!“ Mehr eingebunden sein und über ihre Aufgabe Bescheid wissen möchte Behindertenbeauftragte Heidi Schepanski-Wiedemann.

Viele Informationen für den Rat

Eine ganze Reihe von Informationen hatte Sobczyk für den Gemeinderat. „LEW Telnet teilte mit, dass im dritten Quartal nach Abschluss der Bauarbeiten die Dienste des neuen Hochleistungs-Breitbandnetzes bereitgestellt werden können.“ Für jeden sichtbar sind die Bauarbeiten der Wasserleitung von Bubesheim den Schopfeler hinunter nach Günzburg. Noch in der Planung ist die Verbindungsleitung zwischen neuem und altem Wasserhaus. Die Baugenehmigung des neuen Wasserhauses habe zwei Monate in der Verwaltung gelegen wegen einer fehlenden Unterschrift, monierte Sobczyk.

Beim Thema Geldautomat sei man dabei, aber anders als gedacht. Wie in der GZ berichtet, hatte Sobczyks Vorgänger einen Standort am Rathaus favorisiert, Sobczyk hatte in der letzten Sitzung vor Corona den Standort am Alten Pfarrhof vorgeschlagen. Die Spielplätze seien wieder geöffnet. Am Festplatz wird in Kürze eine neue Schaukel aufgebaut. Die Zuständigkeiten für Spielgeräte und Bolzplatz möchte Sobczyk neu regeln.

Die Diskussion ist geschlossen.

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