Günzburg will die Segel richtig setzen

VonGeorg Schalk

Günzburg Der Haushalt 2010 der Stadt Günzburg ist unter Dach und Fach. Mit großer Einmütigkeit stimmten die Mitglieder des Stadtrates am Montagabend dem 230-seitigen Zahlenwerk zu. Etwas gehakt hat es nur beim geplanten städtischen Zuschuss für die Sanierung der Südfassade der Jahnhalle sowie bei der Finanzplanung des Alten- und Pflegeheims der Heiliggeist-Spitalstiftung (siehe weitere Berichte auf dieser Seite).

Oberbürgermeister Gerhard Jauernig stellte in seiner Haushaltsrede fest, dass der Umfang der kommunalen Aufgaben in Günzburg von Jahr zu Jahr zunehme. Viele sogenannten freiwilligen Leistungen seien faktisch bereits Pflichtaufgaben. Längst sei es üblich, dass Gesetzesvorhaben der sogenannten Großen Politik in München und Berlin beschlossen und verkündet würden, deren Ausführung und finanzielle Belastung jedoch an Städte weitergegeben würden, so der Rathauschef. "Statt dieser Entwicklung brauchen wir in Zukunft belastbare eigene Steuerquellen", forderte Jauernig, der gleichzeitig Bezirksvorsitzender des Bayerischen Städtetages in Schwaben ist. Er appellierte an die verantwortlichen Politiker in München und Berlin, keine weitere Steuerentlastungen zu beschließen, ohne bei den Kommunen entstehende Einnahmeverluste auszugleichen. Die Finanz- und Wirtschaftskrise habe auch Spuren bei der Stadt Günzburg hinterlassen, so Jauernig. "Und dennoch möchte ich nicht in zu große Depressivität verfallen. Wer nur jammert, vergisst oftmals den Blick für das Wesentliche. Und das wollen und werden wir in Günzburg nicht tun", sagte er.

Man könne in Günzburg zwar nicht die Windrichtung bestimmen, aber man könne die Segel richtig setzen. "Das tun wir." Auch 2010 wird laut OB Stadtpolitik betrieben, Zukunft geplant und Wertschöpfung erreicht. Nicht Geld allein schaffe Ideen, sondern Ideen schafften Geld, so der Verwaltungschef.

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