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Ichenhausen

10.10.2019

Ichenhauser Stadträte werfen sich untragbares Verhalten vor

In der jüngsten Sitzung im Rathaus in Ichenhausen haben sich die Stadträte Franz Zenker und Georg Abt gegenseitig untragbares Verhalten vorgeworfen.
Bild: Bernhard Weizenegger

Ichenhausens Zweiter Bürgermeister kritisiert Georg Abt. Der schießt zurück.

Das Verhalten, das Stadtrat Georg Abt in der letzten Sitzung vor der Sommerpause an den Tag gelegt hatte, wollte Ichenhausens Zweiter Bürgermeister Franz Zenker nicht einfach so stehen lassen. Dass Abt im August auf die Teilnahme an der nichtöffentlichen Sitzung verzichtet hatte mit der Begründung, vorab keine Informationen zur nichtöffentlichen Sitzung bekommen zu haben, sei unannehmbar, „sogar verwerflich“, kritisierte Zenker am Dienstag, noch bevor die Sitzung richtig begonnen hatte.

Abts Erklärung, die er gegenüber unserer Zeitung gemacht hatte, bedurfte in Zenkers Augen einer Richtigstellung. Es komme sicher vor, dass ein Mitglied des Stadtrats aus terminlichen Gründen, familiärer oder beruflicher Natur, oder krankheitsbedingt sich für eine Sitzung komplett entschuldigen oder diese vorzeitig verlassen müsse. Der Grund den Georg Abt angegeben habe, nämlich zu den nichtöffentlichen Tagesordnungspunkten nicht ausreichend informiert worden zu sein, sei nicht nachvollziehbar und auch nicht hinnehmbar.

Franz Zenker fühlt sich immer ausreichend von der Verwaltung informiert

Stadträte erhielten über ein Ratsinformationssystem fristgerecht informative Tagesordnungen, außerdem habe jeder Stadtrat eine „Holschuld“ und könne nachhaken, wenn er sich nicht ausreichend informiert fühle. Zenker betonte, dass er sich in seiner 22 Jahre währenden Zeit im Stadtrat stets ausreichend informiert gefühlt habe. „Durch Ihre Äußerung und Ihr Verhalten ist die gute Arbeit, die unsere Verwaltung leistet, herabgewürdigt worden. Diese Abwertung halte ich für anmaßend“, sagte Zenker in Richtung Abt und fordert diesen auf, sich zu entschuldigen und künftig auf „derart populistische Aktionen zu verzichten“.

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Letztlich obliege es dem Bürgermeister und diesem Gremium, ob in dieser Angelegenheit weitere Maßnahmen eingeleitet werden. Was er an dieser Stelle nicht sagte, aber die Bayerische Gemeindeordnung besagt: Sollte ein Stadtrat ohne ausreichenden Grund einer Sitzung fernbleiben, kann ein Ordnungsgeld bis zu einer Höhe von 250 Euro verhängt werden.

Georg Abt wirft Zenker Selbstarroganz vor

Georg Abt, zu diesem Zeitpunkt noch Mitglied der SPD-Fraktion, ging darauf gar nicht ein und kritisierte seinerseits das Verhalten des Zweiten Bürgermeisters. Der habe im August in der regelmäßig vor Stadtratssitzungen stattfindenden Besprechung zwischen Bürgermeistern und Fraktionsvorsitzenden mit einer „unglaublichen Selbstarroganz“ seine Kollegin Gabriele Walter vor die Türe geschickt. Zenker habe dies damals damit begründet, dass er kein Vertrauen mehr in die Rätin habe. Dieser Schritt, eine gewählte Stadträtin des Raumes zu verweisen, sei unglaublich und nicht tragbar.

Abts Forderung nach einer Erklärung kam Zenker nach, es sei eine gemeinsame Entscheidung gewesen. Darüber hinaus sei er nicht gewillt, in aller Öffentlichkeit Informationen aus einer nicht-öffentlichen Gesprächsrunde preiszugeben. Als Abt ihm daraufhin vorwarf, dass es „kein moralischer, sondern ein selbstherrlicher Schritt“ gewesen sei, und auf einer Erklärung beharrte, schaltete sich Bürgermeister Robert Strobel ein.

Sitzungsrunde ist ein reiner Service von Bürgermeister Robert Strobel

An dieser Stelle müsse er darauf hinweisen, dass besagte Gesprächsrunde zwischen Bürgermeistern und Fraktionsvorsitzenden, an der bisher mit Gabriele Walter noch eine zweite Vertreterin aus der SPD-Fraktion teilnehmen durfte, ein „reiner Service“, seinerseits sei. Die Runde diene dazu, um am Tag der Ladung zur nächsten Sitzungsrunde im kleinen Kreis die bevorstehenden Themen anzusprechen. Sie gehe völlig über das hinaus, was die Gemeindeordnung verlangt.

Hingegen weise diese explizit auf die Pflichten eines Stadtrats hin, dass er verpflichtet sei, an Sitzungen teilzunehmen oder im Ausnahmefall sich ausreichend zu entschuldigen. „Zu sagen, ich fühle mich nicht ausreichend informiert, ist keine Entschuldigung, das muss ich hier klar festhalten“, betonte Strobel. Trotz persönlicher Befindlichkeiten müssten alle ihren Aufgaben als Stadtrat nachkommen. Dabei ließ es Strobel bewenden und beendete die Diskussion.

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