Kötz: Kötz fehlen die Straßenausbaubeiträge von den Bürgern

VonIrmgard Lorenz

Kötz fürchtet durch die Abschaffung der Beiträge Probleme beim Straßenbau.

Was viele Bürger zumindest vorerst freut, bereitet den Kommunen Kopfzerbrechen. „Wenn wir Tiefbaukosten sehen, dann wissen wir, wie lange wir sparen müssen, bis wir wieder eine Straße ausbauen können“, sagte die Kötzer Bürgermeisterin Sabine Ertle, als sie die Gemeinderäte in der jüngsten Sitzung über die Straßenausbaupauschale für das laufende Jahr informierte.

Mit einer Änderung des Kommunalabgabengesetzes (KAG) im Jahr 2018 hat der Bayerische Landtag festgelegt, dass für die Erneuerung und Verbesserung von Ortsstraßen, beschränkt-öffentlichen Wegen, für Ortsdurchfahrten und Straßenbeleuchtung von den Anliegern keine Beiträge mehr erhoben werden. Nicht zu verwechseln ist der Straßenausbaubeitrag aber mit dem Erschließungsbeitrag, der für die erstmalige Herstellung von Straßen, Wegen und Plätzen von den Bürgern erhoben wird. Nach der 2018 beschlossenen Abschaffung der Straßenausbaubeiträge stellt der Freistaat den Kommunen jährlich als Ausgleich 150 Millionen Euro zur Verfügung. Was erst einmal nach einer stattlichen Summe aussieht, ist letztendlich aber nicht viel für die einzelne Kommune.

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