Rohstoffabbau in Haldenwang: Diskussion wird vertagt
Plus Warum in der jüngsten Sitzung des Haldenwanger Gemeinderats die Aufstellung des Teilflächennutzungsplans für den Rohstoffabbau vertagt worden ist.
Der Teilflächennutzungsplan für Haldenwang, um den es in der jüngsten Gemeinderatssitzung ging, regelt den Abbau von Rohstoffen wie Sand, Kies, Ton und Lehm im Gemeindegebiet. Und dieser Plan gilt – eigentlich. Dennoch musste sich der Gemeinderat wieder damit beschäftigen. Hintergrund ist ein Normenkontrollantrag mit dem Ziel, die Rechtssicherheit des Teilflächennutzungsplans zu überprüfen. Zu der Sitzung waren Vertreter des Krumbacher Ingenieurbüros Kling Consult sowie eine Juristin der von der Gemeinde beauftragten Anwaltskanzlei eingeladen.
Eben zu diesem Tagesordnungspunkt lag auch ein Antrag von Gemeinderatsmitglied Peter Finkel vor: nämlich diesen im nichtöffentlichen Teil zu behandeln. Bürgermeisterin Doris Egger gab zu bedenken, dass der Aufstellungsbeschluss laut Gesetz im öffentlichen Teil sowohl zu behandeln als auch über diesen abzustimmen sei. Finkel erklärte hierzu: Es gehe in dem Antrag nicht darum, den Aufstellungsbeschluss im nichtöffentlichen Teil zu fassen, sondern den Gemeinderat vorher zu informieren. Man habe nur aus der Sitzungsladung über den zu fassenden Beschluss erfahren. Finkel bat, diesen zurückzustellen, dem Gemeinderat die entsprechenden Informationen zukommen zu lassen, um dann gemeinsam eine Entscheidung zu treffen.
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