Landkreis Günzburg: Städte und die Pandemie im Kreis Günzburg: Wer füllt Kommunen die Kassen?

Plus Günzburgs Oberbürgermeister Gerhard Jauernig macht sich Sorgen um die Zukunft, weil der Stadt Einnahmen wegbrechen. Wie sieht die Lage in anderen Städten aus?

VonNadine Rau

Auf das Schwarze-Peter-Spiel hat Gerhard Jauernig keine Lust mehr. Günzburgs Oberbürgermeister monierte jüngst, dass seiner Kommune wegen der Pandemie auch in diesem Jahr erheblich Geld fehlen werde. Noch weiß er nicht, wer ihm dieses Loch stopfen kann. Bundesfinanzminister Olaf Scholz sieht die Bundesländer in der Pflicht, das Land Bayern fordert indes eine Beteiligung des Bundes. Die Pandemie dauert nun schon so lange an, dass ihre Auswirkungen für die Kommunen im Landkreis Günzburg ein zweites Mal im Haushalt berücksichtigt werden mussten. Haben Bund und Länder die Gewerbesteuerausfälle im vergangenen Jahr mit 12,4 Milliarden Euro noch ausgeglichen, gibt es in diesem Jahr bislang keine solchen Aussichten.

Der Deutsche Städtetag hat Bund und Länder deshalb aufgefordert, auch 2021 und 2022 die Mindereinnahmen bei der Gewerbesteuer zu kompensieren. Das Ziel: Die Kommunen sollen handlungsfähig bleiben, ihre Investitionen stabil. "Ohne Hilfe von Bund und Land werden unsere schwäbischen Städte die coronabedingten Haushaltsprobleme nicht ohne Schaden bewältigen können", ist Jauernig überzeugt. Wie sieht es bei den sechs Städten im Landkreis derzeit aus?

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