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12.01.2019

Mehr Geld für Kommunen

Konrad hofft auf mehr Unterstützung

Mit dem traditionellen Neujahrsempfang am Donnerstagabend startete die Stadt Leipheim in das Jahr 2019. Viel sei im vergangenen Jahr auf den Weg gebracht worden, sagte Bürgermeister Christian Konrad in seiner Ansprache: ein neues Wohngebiet wurde geschaffen, der Bau einer seniorengerechten Wohnanlage begonnen und die Sanierung des alten Friedhofs gestartet. Für 2019 stehen neue große Aufgaben an. Schwerpunkt wird die Schaffung von Wohnraum sein. „Wir brauchen kostengünstigen Wohnraum für Bürger mit mittlerem und geringem Einkommen“, betonte Konrad. Derzeit gebe es Überlegungen für ein entsprechendes Wohnbauprojekt. „Ziel soll es sein, eine möglichst ausgeglichene Bevölkerungsstruktur für möglichst alle Berufszweige zu erhalten.“

Das zweite Schwerpunktthema werde die Verlegung des Autobahnanschlusses sein. Nachdem die Stadt im vergangenen Jahr die Zusage für die Verlegung erhalten hatte, gehe es nun darum, sich mit den Planungen und der Kostenverteilung zu befassen. Auch der Hochwasserschutz und der geplante Flutpolder im Auwald werde die Bürger von Leipheim und seinen Ortsteilen weiter beschäftigen.

Die Kommunen werden außerdem vor große Herausforderungen gestellt. „Die Abschaffung der Straßenausbaubeiträge, für den Bürger vordergründig eine tolle Sache, wird aber dazu führen, dass wir in Zukunft schlechtere kommunale Straßen haben werden, weil für den Unterhalt zu wenig Geld da sein wird“, kritisierte Konrad. Ähnlich verhalte es sich mit der Verpflichtung der Kommunen ausreichend Kinderbetreuungsplätze schaffen zu müssen. „Ich bin auch dafür, dass für jedes Kind ein Kindergartenplatz zur Verfügung gestellt wird.“ Aber: Kindergartenplätze könnten die Städte und Gemeinden nur zur Verfügung stellen, wenn sie für den Bau der Kindertagesstätten genug Geld bekommen. Ein weiteres Problem sei, dass es sehr schwer sei, Personal zu finden.

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Auch die Digitalisierung an den Schulen „wird nur funktionieren, wenn wir nicht nur Zuschüsse für die PCs erhalten, sondern auch für den Unterhalt und die Betreuung der Computersysteme“. Vor allem kleine und mittelgroße Städte bräuchten insgesamt mehr Geld, um die Aufgaben, die von Bund und Land nach unten an die Kommunen gegeben würden, finanzieren zu können.

Abschließend dankte Konrad all jenen, die sich für die Stadt Leipheim und ihre Bürger einsetzen und engagieren. (eff)

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