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Günzburg

18.05.2020

OB Jauernig fordert Rettungsschirm für Kommunen

Gerhard Jauernig fordert Hilfe für die Kommunen.
Bild: Bern

Er ist auch Vorsitzender des Bayerischen Städtetags in Schwaben und will wegen des Gewerbesteuerminus Geld für die Gemeinden.

Günzburgs Oberbürgermeister Gerhard Jauernig, der Vorsitzender des Bayerischen Städtetags in Schwaben ist, fordert einen Rettungsschirm für Schwabens Kommunen. Nur so lasse sich die kommunale Daseinsvorsorge im gewohnten Rahmen aufrecht erhalten. Freibäder, Musikschulen, Kindertagesstätten, Sportplätze, Museen und Stadtbüchereien machten schwäbische Kommunen attraktiv.

Die finanziellen Folgen bei den Steuereinnahmen und Abgaben der Städte und Gemeinden werden nach Auffassung des Günzburger Oberbürgermeisters gravierender sein als nach der Finanzkrise 2008. Bereits jetzt zeigten Rückmeldungen aus anderen Rathäusern, dass im laufenden Haushalt massive Rückgänge bei den Gewerbesteuereinnahmen zu erwarten seien, sagt Jauernig. Viele Unternehmen stellen bereits jetzt wegen wegbrechender Umsatzerlöse Anträge auf Anpassung der Gewerbesteuervorauszahlungen.

Nach Hilfspaketen für Unternehmen müsse es jetzt konkrete Finanzspritzen für Kommunen geben, fordert Jauernig. Er begrüßt dabei grundsätzlich die Ankündigung von Bundesfinanzminister Olaf Scholz, einen kommunalen Corona-Solidarpakt umzusetzen. Demnach sollen alle betroffenen Kommunen die Möglichkeit bekommen, einen pauschalierten Ausgleich für ihre geringeren Gewerbesteuereinnahmen zu erhalten. (zg)

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Olaf Scholz plant Milliarden-Schutzschirm für die Kommunen

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