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Prozess
13.02.2019

Verbotene Symbole auf Facebook: Asylbewerber wird verurteilt

Am Amtsgericht in Günzburg wurde gegen einen türkischen Asylbewerber verhandelt.
Foto: Bernhard Weizenegger (Archiv)

Ein Türke verbreitet verbotene Symbole der kurdischen PKK im Netz. Vor Gericht kritisiert sein Anwalt die Ermittlungsmethoden der Polizei. Und scheitert.

Weil er mehrfach verbotene Kennzeichen der kurdischen Arbeiterpartei PKK und ihres Gründers Abdullah Öcalan in den sozialen Medien verbreitet hat, stand ein 27-jähriger Asylbewerber in Günzburg vor Gericht. 2017 und 2018 hatte der Türke auf Facebook und Instagram die Fotos und Videos gestellt, unter anderem ein Bild von sich selbst in einem T-Shirt, auf dem das, in Deutschland ebenfalls verbotene, Konterfei Öcalans prangte. Insgesamt acht Taten waren angeklagt.

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