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Leipheim

07.05.2020

Sieben neue Stadträte für Leipheim: CSU hat weniger Vize

Bürgermeister Christian Konrad (vorne, Mitte) mit den Leipheimer Stadträten. Sieben neue Mitglieder des Gremiums wurden am Mittwochabend im Bürgersaal des Zehntstadels vereidigt.
Bild: Tina-Maria Dorow/Stadt Leipheim

Plus Die neuen Stadträte bestimmen Vertreter des Bürgermeisters. Wer mit 73 Jahren nochmals die Ehre erhält. Und von welcher Absage den Rathauschef enttäuscht ist

Es war eine lange und von Formalitäten geprägte Sitzung, mit der der frisch gewählte Leipheimer Stadtrat am Mittwochabend im Bürgersaal des Zehntstadels in die neue Amtsperiode einstieg – natürlich mit dem gebotenen Mindestabstand. Nach der Vereidigung der sieben neuen Stadträte Stefan Balkheimer ( Die Linke), Johanna Bayer (Grüne), Uwe Geiger und Mathias Ihle ( CSU) sowie Jens Kahler, Petra Kühner und Klaus Schurr (UWG) wurden die Posten des Zweiten und Dritten Bürgermeisters besetzt.

Horst Galgenmüller und Willi Riedel als Stellvertreter

In das Amt des Zweiten Bürgermeisters wählte der Stadtrat mit 13 zu acht Stimmen Horst Galgenmüller (UWG). Nach seiner Vereidigung bedankte sich Galgenmüller für die gute interfraktionelle Zusammenarbeit in den vergangenen sechs Jahren. „Die UWG hat einen Wählerauftrag bekommen – und den wollen wir auch umsetzen“, betonte er. Den Dritten Bürgermeister stellt die SPD: Willi Riedel, seit 36 Jahren Mitglied im Stadtrat von Leipheim und von 2002 bis 2008 Zweiter Bürgermeister, wurde mit 17 zu vier Stimmen gewählt. „Vor 36 Jahren hätte ich mit nicht vorstellen können, dass ich mit 73 Jahren noch einmal die Ehre bekomme, die Stadt Leipheim zu vertreten“, sagte er sichtlich gerührt. Er bezeichnete die Sitzung als Wendepunkt, unterschied zwischen dem Stadtrat vor und dem Stadtrat nach Corona. Er mahnte außerdem dazu, sich besonders in der jetzigen Situation nicht nur auf eine Quelle zu verlassen, sondern sich immer eine zweite Meinung anzuhören. „Man muss sich selbst fragen: Was ist das Richtige?“

Die CSU hat keine Mehrheit mehr

Damit stellt die CSU erstmals seit zwei Amtsperioden nicht mehr die ersten drei Bürgermeister. Das älteste Stadtratsmitglied Karin Nusser (CSU) löste ihren Vorgänger Erich Broy (Freie Wähler) im Amt des Vierten Bürgermeisters ab.

Dass die CSU nicht mehr in der Mehrheit ist, bekam Bürgermeister Christian Konrad direkt zu spüren. Sein Vorschlag, den Ausschuss für Jugend, Sport, Familien und Integration zu streichen, wurde von UWG, SPD, Grünen und der Linken abgelehnt.

Auch die angesteuerte Erhöhung der Entschädigung für die Fraktionen und Stadträte um jeweils fünf Euro lehnte die Mehrheit mit elf zu zehn Stimmen ab. „Eine Erhöhung um fünf Euro ist in der aktuellen Situation nicht notwendig“, sagte Jens Kahler, Fraktionssprecher der UWG.

Mountainbike-Bahn bleibt geschlossen

Bei der anschließenden Besetzung der vier Stadtratsausschüsse, bei welchen CSU und UWG jeweils vier und SPD und Grüne je einen Sitz innehaben, trat die UWG zwei Plätze an Stefan Balkheimer (Die Linke) ab. Im Rechnungsprüfungsausschuss stellen CSU und UWG je zwei und die SPD ein Mitglied.

Bürgermeister Konrad informierte den Stadtrat über die aktuellen Entwicklungen in Sachen Corona. Die Spielplätze seien, anders als die Mountainbike-Bahn, wieder geöffnet. Zudem wird geprüft, ob für Mitarbeiter der Kindergärten Kurzarbeit angemeldet werden kann, denn wer aktuell nicht an der Notfallbetreuung beteiligt ist, wurde bereits nach Hause geschickt. Am Donnerstag wollte der Bürgermeister zusammen mit den Amtsleitern der Finanzverwaltung sowie des Haupt- und Bauamts entscheiden, welche weiteren Einrichtungen in den kommenden Wochen wieder geöffnet werden können. Darunter fällt auch die Öffnung des Rathauses.

Auch das Kinderfest fällt aus

Mit spürbarer Enttäuschung gab Konrad außerdem die endgültige Absage des Kinderfestes bekannt. „Alle Großveranstaltungen bis zum 31. August sind verboten – und darunter fällt leider auch unser Kinderfest.“

Ob dieses Veranstaltungsverbot sich bis in den Herbst ziehe oder gar den Nikolausmarkt betreffen könnte, könne er nicht sagen. „Wir warten die Entwicklungen ab.“ Konrad mahnte auch zur Geduld, was die Umsetzung von Markus Söders Ankündigungen betrifft. „Eine solche Aussage enthält ja noch keine Details, wir müssen warten, bis wir offizielle Anweisungen haben.“ Insgesamt seien zwar noch viele Fragen in der Sache offen, doch „die werden sich klären“.

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