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Ichenhausen

22.01.2020

Tongrube Ichenhausen: Gericht verschiebt Urteil

Die Tongrube Ichenhausen am nordöstlichen Rand der Stadt.
Foto: Bernhard Weizenegger

Wie es in Ichenhausen weitergeht, bleibt offen

Der langwierige Rechtsstreit um die Erweiterung der Tongrube in Ichenhausen geht weiter. Das Verwaltungsgericht in Augsburg kam nach einem längeren Termin am Montag zu keiner Entscheidung. Die Mitglieder der Schutzgemeinschaft Hochwang, die im August 2018 Klage gegen die Betriebserlaubnis für das auf Hochwanger Gemarkung liegende Erweiterungsgebiet erhoben hatten, und der Betreiber der Tongrube haben eine weitere Frist bekommen, um sich schriftlich zu äußern. Sollten sich alle Beteiligten einig sein, auf eine mündliche Verhandlung zu verzichten, könnte in einigen Wochen ein schriftliches Urteil fallen, teilte Gerichtssprecher Wolfgang Miller auf Nachfrage mit.

Wie mehrfach berichtet, zieht sich der Fall schon seit längerem hin. Im Februar 2017 hatte das Tonwerk Schmidt die Änderung des Hauptbetriebsplans beantragt. Ziel war die Erweiterung des Tonabbaus in nordöstlicher Richtung auf 15, insgesamt 2,8 Hektar umfassenden Flurstücken. Das Bergamt Südbayern ließ im Juli 2018 den Nachtrag zum Hauptbetriebsplan zu. Im August 2018 klagte die Schutzgemeinschaft (SG) Hochwang gegen die Betriebserlaubnis.

Betrieb auf der Erweiterungsfläche wurde eingestellt

Der Bescheid des Bergamtes Südbayern, mit dem die Erweiterung zunächst genehmigt worden war, wurde in zweiter Instanz vom bayerischen Verwaltungsgerichtshof für rechtswidrig erachtet. Er entschied, dass für die Erweiterung der Tongrube ein Vorprüfungsverfahren für eine Umweltverträglichkeitsprüfung notwendig ist. Als Konsequenz wurde auf der Erweiterungsfläche im Nordosten der Tongrube der Betrieb eingestellt (wir berichteten).

Laut Gerichtssprecher Miller wurde diese Umweltverträglichkeitsvorprüfung inzwischen nachgeholt, mit dem Ergebnis, dass eine weitere Prüfung nicht notwendig sei. Jetzt fehlt nur noch die Entscheidung darüber, ob die Zulassung der Genehmigung rechtmäßig war oder nicht.

Alle Beteiligten haben eine Schriftsatzfrist

Doch auf die müssen alle Beteiligten noch länger warten. Am Montag fiel nach längeren Gesprächen vor dem Verwaltungsgericht kein Urteil. Wie Sprecher Miller sagte, hätten alle nun noch einmal eine sogenannte Schriftsatzfrist bekommen. Einige hätten bereits signalisiert, dass sie auf eine weitere mündliche Verhandlung verzichten könnten.

Sollten alle Beteiligten dazu bereit sein, kann laut Miller das Urteil in schriftlicher Form zugestellt werden. Ansonsten müsste in einigen Wochen ein neuer Termin vor dem Verwaltungsgericht Augsburg angesetzt werden. (mit ilor)

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