Newsticker

Bayerns Ministerpräsident Söder sieht Kampf gegen Corona in entscheidender Woche
  1. Startseite
  2. Lokales (Günzburg)
  3. Ungewisse Zukunft für Schulstandort

Gemeinderat I

20.05.2015

Ungewisse Zukunft für Schulstandort

Stefan Rank
2 Bilder
Stefan Rank

In das Rettenbacher Gebäude muss investiert werden. Doch solange keiner weiß, wie es weitergeht, wird das nicht geschehen. In der Sitzung gab es noch eine Überraschung

Die Gemeinde Rettenbach möchte den Schulstandort erhalten. Investiert werden soll jedoch erst wieder, wenn es vom Schulverband eine Zusage gibt, dass der Standort in Zukunft gesichert ist (wir berichteten). Trotz Nachfragen habe es aber bis zum heutigen Zeitpunkt noch keine Antwort gegeben, hieß es jetzt im Rettenbacher Gemeinderat. Nach einer Begehung seien von der Kommunalen Unfallversicherung das Erstellen eines Brandschutzkonzeptes, Verbesserungen der Rettungs- und Fluchtwege und deren Kennzeichnung sowie Brandmeldeeinrichtungen empfohlen worden. Dies würde derzeit eine Investition von knapp 5000 Euro bedeuten. Man sei bereit, diese Punkte für die Sicherheit umzusetzen, erwarte dafür aber einen Schulbetrieb bis Juli 2016. Sollte es keine längerfristige Zusage vom Verband geben, sieht sich die Gemeinde außerstande, den Standort zu erhalten.

Außerdem ging es während der Sitzung um folgende Themen:

Auch in diesem Jahr gibt es wieder ein umfangreiches Ferienprogramm. Jugendreferentin Tanja Joas stellte die von ihr ausgearbeiteten Programmpunkte vor, etwa „Acrylmalen auf Leinwand“, „Wir mixen Cocktails“ und „Gestalten mit Speckstein“. Auch der FC Reflexa und der Verein für Gartenkultur und Landespflege Rettenbach-Harthausen werden sich beteiligen. „Wir sind für alles offen“, forderte Bürgermeisterin Sandra Dietrich-Kast ( CSU) weitere Vereine auf, sich bei dem Ferienprogramm einzubringen.

Lesen Sie jetzt: Die heutige Ausgabe Ihrer Tageszeitung als E-Paper.
Lesen Sie jetzt: Die heutige Ausgabe Ihrer Tageszeitung als E-Paper.

Markus Neumann (BL) bemängelte die Verkehrssituation aufgrund der Umleitung durch die Baustelle zwischen Günzburg und Offingen und appellierte, eine Tempo-30-Zone einzurichten: „Bereits in der Früh brettern die Kies-Lkw durch den Ort, schon am Holzweg wird Gas gegeben“. Die Rechts-vor-Links-Regelung werde nicht wahrgenommen, sagte Neumann, der auf eine zeitnahe Lösung drängte. Zudem liegen direkt an der Strecke zwei Bushaltestellen, bemerkte Anja Schinzel (BL). Auch wenn die Umleitung über Burgau und die Bundesstraße B10 verläuft, nutzen viele Verkehrsteilnehmer die Abkürzung über Rettenbach. Es sei versucht worden, über das Staatliche Bauamt und das Landratsamt das Beste herauszuholen, betonte Bürgermeisterin Dietrich-Kast. Doch auch die Anregung, mit einem Blinkzeichen auf die Vorfahrtsregelung hinzuweisen, sei abgewiesen worden. Man werde sich damit weiter auseinandersetzen. Zumindest an Bushaltestellen sollten Tempo-30-Schilder aufgestellt werden, meinte Dritter Bürgermeister Herbert Sittenberger (BL), während Werner Brenner den Einsatz und die Präsenz von Schulweghelfern anregte.

In der Aprilsitzung war Jochen Wiedenbeck (BL) auf seinen Antrag hin als Gemeinderat verabschiedet worden (wir berichteten). Jetzt wurde Listennachfolger Stefan Rank (BL) vereidigt. Wie Jochen Wiedenbeck wird Rank als Mitglied dem Bau- und Umweltausschuss sowie der Verbandsversammlung des Schulverbandes angehören und das Referat für Verkehr und Sicherheit weiterführen.

Es war eine Überraschung, als es jetzt im Gemeinderat hieß, dass die Jahresrechnungen 1997 und 1998 vom damaligen Rechnungsprüfungsausschuss zwar geprüft worden waren und auch geringfügige Unstimmigkeiten angeblich geklärt worden seien – aber nicht vom Gemeinderat festgestellt wurden. Warum dies so ist, lässt sich nicht mehr nachvollziehen. Die damaligen Bürgermeister Hans-Peter Feil und Dagmar Berger sind verstorben. Offensichtlich war dies schlichtweg versäumt worden.

Auch wenn es Jahre zurückliege, die Feststellung müsse vom Gemeinderat beschlossen werden, betonte Kämmerer Rainer Groß. Der Ausschuss hatte getagt und keine Bedenken gezeigt, man müsse Vertrauen in die Rechnungsprüfung haben, hieß es von einigen Seiten. Aber: „Warum wurde es nicht vorgelegt? Ich kann nicht etwas zustimmen, worüber ich nichts weiß“, meinte Werner Brenner (CSU).

Die Feststellung dieser Jahresrechnungen zu beschließen wurde vorerst vertagt. Man werde sich zunächst nochmals mit den damaligen Protokollen auseinandersetzen und dem nachgehen, ob eine Prüfung durch die überörtliche Rechnungsprüfung überhaupt erfolgt sei.

Themen folgen

Die Diskussion ist geschlossen.

Das könnte Sie auch interessieren