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Kommentar

08.06.2019

Verkehrte Welt vor der Wahl im Landkreis

Bild: Sebastian Gollnow, dpa

Günzburgs SPD-OB wird bei "seinen Schwarzen" von der CSU begrüßt. In Ichenhausen können sich sogar drei Fraktionen vorstellen, den Amtsinhaber zu nominieren. Darum ist die neu entdeckte Gemeinschaft in der Kommunalpolitik durchaus sinnvoll.

In den sozialen Netzwerken herrschte diese Woche verkehrte Welt. Günzburgs SPD-Oberbürgermeister Gerhard Jauernig postete auf Instagram Fotos von sich vor CSU-Kulisse bei der Nominierung als OB-Kandidat. CSU-Ortsvorsitzende Ruth Niemetz hieß via Facebook den OB mit dem roten Parteibuch „herzlich willkommen bei deinen Schwarzen“. Gleichzeitig nominierten CSU und Freie Wähler Robert Strobel für das Amt des Ichenhauser Bürgermeisters. Und SPD-Ortsvorsitzende Gerlinde Schweiger ließ wissen, dass man sich im Ortsverband vorstellen könnte, den Amtsinhaber ebenfalls im Wahlkampf zu unterstützen.

Es herrscht eine seltsame Stimmung weniger als ein Jahr vor den Kommunalwahlen. Eine Zeit, in der normalerweise die sonstige Einigkeit in den Stadt- und Gemeinderäten über den Haufen geworfen wird. In denen Erfolge der vergangenen Jahre der eigenen und Misserfolge der anderen Fraktion zugeschrieben werden. Dieses Jahr scheint das anders zu sein.

Gut die Hälfte der Bürgermeisterposten wird neu besetzt

Ohnehin ist schon vieles anders für die Parteien neun Monate vor diesen Kommunalwahlen. In gut der Hälfte der Bürgermeistersessel im Landkreis werden am 1. Mai 2020 neue Rathauschefs Platz nehmen. Reihenweise haben die Amtsinhaber ihren Abschied bekannt gegeben. Ob ehrenamtlich oder hauptamtlich: Die Tätigkeit des Bürgermeisters ist keine einfache. Schon nur einen einzigen Kandidaten zu finden, der diesen frei werdenden Job in den Städten und Gemeinden übernehmen möchte, stellt die Parteien vor große Aufgaben. Im Zweifelsfall auch noch weitere Kandidaten zu finden, die sich dem Duell mit ungewissem Ausgang stellen, ist die noch deutlich größere Schwierigkeit. Bislang hat lediglich die Krumbacher CSU ihre Absicht erklärt, Amtsinhaber Hubert Fischer herausfordern zu wollen. Einen Kandidaten hat die Partei aber noch nicht präsentiert.

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Es gibt einen gemeinsamen Gegner

Natürlich haben die neu entdeckten Gemeinsamkeiten der Parteien auch mit einem gemeinsamen Gegner zu tun: nämlich der AfD. Doch auch die könnte sich schwertun mit der Kandidatenaufstellung im Landkreis Günzburg. Wähler hat die Partei bei den vergangenen Landes-, Bundes- und Europawahlen zwar erreicht. Ob der Kreisverband aber tatsächlich viele seiner Anhänger dazu motivieren kann, nicht nur geheim in der Wahlkabine ihr Kreuz zu machen, sondern öffentlich auf den Listen der Partei für einen Sitz im Kreistag, im Gemeinderat oder eben für ein Bürgermeisteramt zu kandidieren, ist ungewiss. Wie schwierig das sein kann, haben die Kommunalwahlen in Baden-Württemberg gezeigt, wo die Partei Schwierigkeiten hatte, ihre Listen zu füllen.

Gemeinsame Nominierungen, so ungewohnt sie sich für erfahrene Wahlkämpfer anfühlen mögen, sind besonders für CSU, SPD und Freie Wähler aus mehreren Gründen sinnvoll. Ein Gewinn für alle sind sie dann, wenn die Beteiligten sie auch dafür nutzen sich schon im Wahlkampf auf die Sachthemen zu konzentrieren. Wer gemeinsam einen Kandidaten aufstellt, kann auch gemeinsam den Blick darauf richten, was die Bürgerinnen und Bürger brauchen und was sie bewegt. Und er kann dann auch gemeinsam die richtigen Entscheidungen für diese treffen.

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