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23.07.2010

Wassergebühren steigen leicht

Wassergebühren steigen leicht

Ichenhausen Nach rund 20 Jahren setzt die Stadt Ichenhausen die Gebühren für Frischwasser und Abwasser neu fest und bringt dabei außerdem ihre Satzungen auf den neuesten Stand der Rechtsprechung. Während für den Kubikmeter Frischwasser voraussichtlich ab 2011 statt bisher 72 Cent 94 Cent plus sieben Prozent Mehrwertsteuer fällig werden, sinken die Einleitungsgebühren für Abwasser von 1,79 Euro auf 1,70 Euro. Für eine vierköpfige Durchschnittsfamilie mit 120 Kubikmetern Wasserverbrauch im Jahr steigen damit die jährlichen Kosten um knapp 16 Euro plus Mehrwertsteuer.

Als die Anpassung der Beiträge und Gebühren in den Bereichen Wasser und Abwasser im Hauptausschuss beraten wurde, zeigte sich schnell: Grundsätzliche Einwände gegen die Aktualisierung der Gebühren gibt es nicht. Immerhin liegen die letzten Gebührenerhöhungen schon lange zurück: 1991 wurden die Wassergebühren neu festgelegt, 1995 die Abwassergebühren. "Wir konnten bisher das Ganze sehr konstant halten", sagte Bürgermeister Hans Klement im Hauptausschuss. Die 30-prozentige Gebührenerhöhung beim Frischwasser müsse man schließlich auf 20 Jahre umrechnen.

Generell sei zu erwarten, dass die Verbrauchsgebühren in Zukunft öfters neu berechnet werden müssen und die Kosten der Wasserver- und -entsorgung immer mehr über Verbrauchsgebühren und weniger über Herstellungsbeiträge gedeckt werden. Die Ergänzungsbeiträge 2001 für den Brunnenneubau und den Hochbehälter im Rohrer Wald seien, so Klement, von den Bürgern gut akzeptiert worden. Trotz dieser Investitionen habe man, nicht zuletzt dank eines Großabnehmers im Wasserverbrauch, damals auf eine Gebührenerhöhung verzichten können.

Einstimmig ging schließlich die Empfehlung zur Neuregelung der Wasser- und Abwassergebühren an den Stadtrat, der am kommenden Dienstag das letzte Wort hat. Allerdings wurde auch klar: Die von der Verwaltung vorgeschlagene rückwirkende Erhöhung zum Jahresbeginn 2010 wollte die Mehrheit im Hauptausschuss nicht mittragen.

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Lediglich Dr. Markus Hille (Freie Wähler) und Bürgermeister Hans Klement ( CSU) setzten sich dafür ein. Von "einer Menge Geld, auf das wir verzichten" und das letztendlich auch wieder den Bürgern Ichenhausens zugutekomme, sprach Hille. Juristische Bedenken räumte der Bürgermeister aus. Die Stadt habe schon im November 2009 vorsorglich in einer öffentlichen Bekanntmachung auf die zu erwartende Gebührenneuordnung hingewiesen, was die rückwirkende Erhöhung (beim Frischwasser) und Senkung (beim Abwasser) rechtlich absichere, sagte Klement im Hauptausschuss mit dem Hinweis: "Es geht um 51 000 Euro."

Grundsätzlich "fair und nachvollziehbar" fand CSU-Fraktionsvorsitzender Markus Spengler die neuen Gebühren, die inflationsbereinigt keine Erhöhung, sondern lediglich eine Anpassung für die Bürger bedeuteten. Spengler warb aber für eine Gebührenänderung erst ab dem Jahresbeginn 2011. Gegen eine rückwirkende Änderung plädierte auch Reinhard Dauer als Fraktionssprecher der Freien Wähler. Dritte Bürgermeisterin Gerlinde Schweiger versuchte den Kompromiss und schlug die Gebührenänderung zum 1. Juli vor.

Das allerdings, so gab Bürgermeister Klement zu bedenken, wäre mit zusätzlichen Kosten und einem "Mords-Verwaltungsaufwand" verbunden: Mitten im Jahr müssten die Zähler außerplanmäßig abgelesen und Zwischenbescheide erlassen werden, was den finanziellen Gewinn deutlich schmälern würde. Ebenso wie Stadtrat Hille erklärte er sich bereit, "noch ein Zuckerle obendrauf zu legen" und die Gebühren doch nicht rückwirkend zu ändern. Allerdings legte Klement den Stadträten auch dringend ans Herz, bei den anstehenden Haushaltsgesprächen die Finanzen der Stadt im Blick zu haben.

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