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Leipheim/Burgau

01.06.2016

Zweckverband vor Aus: Wer springt  bei Gartenhallenbad ein?

Nach dem Nein aus Haldenwang und Burgau zum Zweckverband-Beitritt ist die Zukunft des Leipheimer Gartenhallenbads wieder völlig offen.
Bild: Bernhard Weizenegger (Archiv)

Die Zukunft der Einrichtung in Leipheim ist wieder offen: Nach Haldenwang hat nun auch Burgau einen Beitritt abgelehnt. Doch noch gibt sich der Landrat nicht geschlagen.

Den Zweckverband für das Gartenhallenbad in Leipheim wird es wohl nicht geben. Der Burgauer Stadtrat hat am Dienstagabend den Beitritt mit elf zu neun Stimmen abgelehnt, weshalb Kammeltals Bürgermeister Matthias Kiermasz akzeptiert, dass die Lösung nicht zustande kommt. Er ist Sprecher der Arbeitsgruppe für den Verband, der hätte realisiert werden können, wenn alle beteiligten Gemeinden beigetreten wären. Außer Burgau stimmte bereits Haldenwang dagegen, die Entscheidung der restlichen Kommunen der Verwaltungsgemeinschaft Haldenwang stand noch aus. Für sie ist am Mittwochabend ein Informationstermin geplant, der auch stattfindet, obwohl nach Kiermasz’ Worten „die Sinnhaftigkeit nun begrenzt ist“. Aber es sei zu kurzfristig gewesen, die Veranstaltung abzusagen.

Er bedauert die Entscheidung des Burgauer Rates, „denn wir waren schon sehr weit“. Die Zukunft des Bads sei nun wieder völlig ungewiss, es sei aber noch zu früh, das endgültig zu bewerten. Die Arbeitsgruppe werde es gemeinsam mit dem Landratsamt und den Gemeinden, die für den Beitritt gestimmt hatten, analysieren. Klar ist zumindest: Die Stadt Leipheim allein wird die Einrichtung nicht finanzieren können. Das sei angesichts der vielen anderen Aufgaben unmöglich, sagt Bürgermeister Christian Konrad.

Wenn der Kreis das Bad nicht weiter betreibt und sich keine anderen Finanzierer finden, werde es wohl nicht zu halten sein. Bis zu einer endgültigen Entscheidung erwartet er jedenfalls spannende und heftige Diskussionen zwischen den Bürgermeistern, bei denen es auch um Solidarität gehe. Denn es könne nicht sein, dass manche ausscheren und in anderen Bereichen Unterstützung fordern. Er verstehe das Argument, dass die Einrichtung für manche weit weg sei und ihre Bürger nicht viel davon hätten, auf der anderen Seite gelte das für viele Dinge, die von allen getragen werden. Burgaus Ausscheren sei nicht dienlich.

Leipheims Bürgermeister will nicht aufgeben

Kiermasz habe sich sehr viel Arbeit und Mühe gemacht, die Kommunen vom Sinn eines Beitritts zu überzeugen. Schließlich gebe es den Konsens, dass ein Hallenbad im nördlichen Landkreis wichtig sei. Womöglich hätte es geholfen, wenn ein Mitglied der Arbeitsgruppe bei der Sitzung in Burgau gewesen wäre – doch das sei nicht gewünscht gewesen, wie Kiermasz sagt. Burgaus Bürgermeister Konrad Barm reagierte am Mittwoch auf eine Anfrage unserer Zeitung dazu nicht. Konrad kritisiert, dass manche Entscheidung gefällt werde, ohne sich vorher gründlich zu informieren – und will nun keinesfalls aufgeben. So lange werde er weiter Gespräche führen, bis es eine Lösung gibt. Mit weniger als einer Sanierung des Hallenbads werde er sich nicht zufrieden geben.

Auch Landrat Hubert Hafner gibt die Hoffnung noch nicht auf: „Wir müssen überlegen, ob es einen weiteren Anlauf geben kann, wenn sich der Rauch verzogen hat.“ Sollte das nicht möglich sein, bestehe aber in der Tat die Gefahr, dass das Hallenbad nicht zu retten ist – und auch, dass die bislang beteiligten Gemeinden bei einer erneuten Abstimmung ebenfalls abspringen könnten. Auch wenn der Kreis das Bad weiter betreiben wolle, dürfe er das eben nicht. Hafner wäre es sowieso am liebsten gewesen, die Einrichtung de facto zu verschenken und dem neuen Betreiber beim Defizit zu helfen. Wäre die Zweckverband-Lösung zustande gekommen, wäre sie aber auch gut gewesen. Doch vielleicht habe nicht jedes Ratsmitglied alle nötigen Informationen gehabt.

Gibt es eine Ausstiegsmöglichkeit oder nicht?

Burgaus Bürgermeister Konrad Barm hatte seinen Stadtratskollegen empfohlen, dem Beitritt zuzustimmen, obwohl eine essenzielle Forderung nach einer Änderung der Stimmenverteilung im Zweckverband nicht erfüllt wurde. Das war aber nicht der Hauptgrund für die Ablehnung. Mehrere Kommunalpolitiker betonten, dass sie ein Hallenbad im nördlichen Kreis wichtig finden, aber es unklar sei, wie es nach dem laufenden Betrieb weitergeht. Das Risiko, auch eine Sanierung oder gar einen Neubau zu einem derzeit noch unkalkulierbaren Preis mittragen zu müssen, war ihnen zu groß. Barm betonte zwar, dass es eine Ausstiegsklausel gebe und jedes Mitglied nach dem Beschluss über die Zukunft austreten könne, wenn es damit nicht einverstanden ist.

Doch etwa Jurist Ralf Stambusch (CWG) sah das ganz anders und verwies auf den Satzungsentwurf. Zum einen steht dort, dass ein Ausscheiden nur möglich ist, wenn vorher nicht zugestimmt wurde. Zum anderen gibt es das Recht zum Austritt vor einer Entscheidung über die Zukunft nur dann, wenn sich durch das Ausscheiden mindestens eines Mitglieds die finanzielle Belastung um mehr als 20 Prozent erhöht. Auch wurde moniert, dass alleine ein Vertreter Burgaus alle Stimmen für die Stadt abgebe – wobei es nach Barms Worten möglich sei, größere Entscheidungen mit dem Rat abzuklären.

Stadtratsmitglied will sich nicht einschüchtern lassen

Hermann Mühlbauer (ABB) sah sich in seiner Skepsis gegenüber dem Projekt bestätigt. Er werde sich auch nicht durch die „geharnischte Kritik“ von Matthias Kiermasz an der Haldenwanger Entscheidung einschüchtern lassen (wir berichteten). Dadurch gerate ohnehin die kommunale Selbstbestimmung in Gefahr, wenn es Schule mache, demokratisch getroffene Entscheidungen auf diese Art infrage zu stellen. Ahmet Baygül (Freie Wähler) meinte, das Bad solle den Bach runter gehen, wenn sich Leipheim es nicht leisten kann. Für das Eisstadion interessierten sich andere Kommunen ja auch nicht.

Der Zweite Bürgermeister Martin Brenner (CSU) wiederum appellierte an die Solidarität: Burgauer nutzten das Bad ja auch. Und Wilhelm Frielinghaus (CWG) beantragte, zwei Zweckverbände zu gründen – einen für den laufenden Betrieb und die Suche nach einem neuen Standort sowie einen für den Neubau und dessen Betrieb. Damit konnten sich aber noch weniger Ratsmitglieder anfreunden: Mit 14 zu sechs Stimmen wurde auch sein Vorschlag klar abgelehnt.

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