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08.05.2011

Zweiter Anlauf für Bubesheimer Bürgerentscheid

„Wir haben das Ziel, dass wir bald zum Notar gehen.“Landrat Hubert Hafner

Initiatoren wollen weitermachen und den Bau des Gas- und Dampfturbinenkraftwerks verhindern

Bubesheim An Formfehlern gescheitert sind die Initiatoren des Bürgerbegehrens in Bubesheim, die den Bau des geplanten Gas- und Dampfturbinenkraftwerks (GuD) auf dem ehemaligen Fliegerhorstgelände verhindern wollen. Der Gemeinderat ließ wegen Fehler in der Form und Schwächen bei der Fragestellung und Begründung das Bürgerbegehren nicht zu (die GZ berichtete). Jetzt planen die Gegner des Projekts offensichtlich einen zweiten Anlauf. „Wir wollen auf jeden Fall weitermachen“, sagte gestern Gerfried Losert, einer der vier Initatoren, auf Anfrage unserer Zeitung. Dieses Mal soll das Bürgerbegehren zum Ziel, nämlich zu einem Bürgerentscheid, führen. „Wir werden das dieses Mal professioneller anpacken und lassen uns dabei auch vom Landratsamt beraten“, sagte Losert. Intensive Gespräche für einen zweiten Anlauf hätten begonnen. Der 55-Jährige kündigte an, die Bürger der Gemeinde darüber zu informieren, wie es weiter gehen soll.

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Das erste Bürgerbegehren hatte die Fragestellung: „Soll die Gemeinde Bubesheim die Ansiedlung eines Gas- und Dampfturbinenkraftwerks auf dem ehemaligen Fliegerhorstgelände verhindern?“ Doch es fehlte dabei auf den Unterschriftenlisten die Begründung, erläuterte Bürgermeister Walter Sauter (FW) in der Ratssitzung. Eine Begründung auf einem Extrablatt reiche dem Gesetzgeber nicht. Für das Zustandekommen eines Bürgerbegehrens sind die Unterschriften von zehn Prozent der Wahlberechtigten nötig. In Bubesheim wurden 244 Unterschriften abgegeben und 229 für gültig erklärt, schon 111 hätten gereicht. Losert sieht darin eine breite Basis, die gegen die Ansiedlung des Kraftwerks auf dem geplanten Standort sei. „Wir haben die Unterschriften in nur zwei Wochen gesammelt“, sagt der Bubesheimer.

Landrat Hubert Hafner ist Vorsitzender des Zweckverbands Interkommunales Gewerbegebiet Landkreis Günzburg, der das ehemalige Fliegerhorstgelände vermarktet. Der Optionsvertrag mit den Stadtwerken Ulm/Neu-Ulm für den Kauf des 18 Hektar großen Geländes (etwa zwölf Hektar auf Bubesheimer Flur, rund sechs Hektar auf Leipheimer Gemarkung) sei noch nicht unterschrieben. In diesem Optionsvertrag werde das Grundstück für die SWU auf fünf Jahre reserviert, informiert Hafner: „Wir haben das Ziel, dass wir bald zum Notar gehen.“ Sollte es einen Bürgerentscheid geben und der gegen den Kraftwerksbau ausgehen, könnten die SWU das Grundstück zurückgeben.

Der Zweckverband, so Hafner, sei nicht unmittelbar an einen Bürgerentscheid der Gemeinde Bubesheim gebunden. Allerdings könnte die Konsequenz aus einem Urnengang sein, dass die Kommune Bubesheim dann den Flächennutzungsplan für den Kraftwerksbau nicht ändert. Sollte ein Bürgerentscheid gegen den Kraftwerksbau ausgehen, sieht der Landrat zwei Optionen: Die Pläne für den Bau des 900-Millionen-Euro-Projekts werden begraben oder es werde ein anderer Standort auf dem etwa 250 Hektar großen Fliegerhorstgelände gesucht. Hafner sagt: „Theoretisch ist es möglich, einen Standort für das Kraftwerk zu finden, der ausschließlich auf Leipheimer Flur liegt.“ "Diese Woche Seite 25

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