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Landkreis Neu-Ulm

04.12.2020

Am Montag kontrolliert die Polizei die Maskenpflicht

Die Polizei will am Montag bundesweit die Einhaltung der Maskenpflicht kontrollieren.
Bild: Kaya

Die Polizei hat für Montag eine Aktion angekündigt, auch im Landkreis Neu-Ulm wird kontrolliert. Bei Verstößen darf nicht mit Nachsicht gerechnet werden.

Erstmals wird auch bundesweit kontrolliert: Am kommenden Montag, 7. Dezember, richtige die Polizei ihr Augenmerk auf die Einhaltung der Maskenpflicht. Auch im Bereich des Polizeipräsidiums Schwaben Süd-West soll verstärkt kontrolliert werden, kündigte das Präsidium jetzt an.

Im Hinblick auf die aktuelle Entwicklung des Infektionsgeschehens kommt dem vorschriftsmäßigen Tragen eines Mund-Nase-Schutzes nach wie vor eine große Bedeutung zu. Im Rahmen der deutschlandweiten Schwerpunktaktion soll es dehalb im Bereich des Polizeipräsidiums Schwaben Süd/West am Montag von 7 bis 22 Uhr, verstärkt Kontrollen im öffentlichen Nahverkehr geben. Die Kontrollen werden nach Angaben des Präsidiums neben dem öffentlichen Personennahverkehr zudem stark frequentierte Plätze, sowie Bereiche mit bestehender Maskenpflicht umfassen. Mit einer Anzeige gegen das Infektionsschutzgesetz muss rechnen, wer keine Maske trägt. Der Bußgeldkatalog für Verstöße gegen die Corona-Auflagen sieht ein Bußgeld von bis zu 250 Euro vor.

Maskenpflicht: Polizei geht davon aus, dass die Regeln bekannt sind

Weil die Polizei davon ausgeht, dass die geltenden Regeln insbesondere zur Maskenpflicht innerhalb des ÖPNV mittlerweile den meisten Menschen hinlänglich bekannt sein dürften, sei der Ermessensspielraum der eingesetzten Polizeibeamtinnen und -beamten bei Verstößen entsprechend eng. Insbesondere dann, wenn gegen die Maskentragepflicht verstoßen und gleichzeitig der Mindestabstand zu anderen Menschen nicht gewahrt wird. Bei der letzten gemeinsamen Kontrollaktion am 23. Oktober wurden im Schutzbereich des Polizeipräsidiums Schwaben Süd-West insgesamt knapp 300 Verstöße gegen das Infektionsschutzgesetz festgestellt. (az)

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