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Babenhausen

24.04.2019

Babenhausen will viel Geld in die Hand nehmen

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Babenhausen will laut dem Entwurf für den Haushaltsplan um einiges mehr Geld investieren als 2019.
Bild: Ralf Lienert (Archivbild)

Marktgemeinde sieht mehr als doppelt so hohe Investitionen vor als im Vorjahr. Ein Punkt fehlt den Räten im Entwurf des Haushaltsplans.

Der Babenhauser Marktrat hat darüber beraten, für welche Projekte er in den kommenden Monaten und Jahren Geld ausgeben will. Auch wenn der Großteil des Entwurfs für den Haushaltsplan 2019 und Finanzplan bis 2022 offensichtlich auf Wohlwollen stieß, so gab es doch einen Punkt, den die Räte kritisierten: Sie suchten vergeblich nach dem Posten „Neubau Kindergarten“ – und das, obwohl zuletzt oftmals betont worden war, dass die Marktgemeinde zügig handeln müsse, um den Bedarf in der Kinderbetreuung zu decken. Lässt der Markt zu viel Zeit verstreichen?

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Wie berichtet, sind die bestehenden vier Einrichtungen ausgelastet. Ab September sollen zwei zusätzliche Gruppen eingerichtet werden, die vorübergehend im Untergeschoss des Kinderhauses „Hand in Hand“ sowie in Räume bei der Gemeindebücherei unterkommen. Für diese Provisorien – konkret: für Anbau, Umbau und Ausstattung – sind laut vorläufigem Plan mehr als 250000 Euro vorgesehen.

Diese Übergangslösung soll gelten, bis ein Neubau steht. Und für diesen, so forderten es einzelne Räte bei den Haushaltsberatungen, sollte die Kommune jetzt schon Geld einkalkulieren. „Es ist ein Thema, für das nicht ewig Zeit ist“, sagte Dritter Bürgermeister Christian Pfeifer (CSU). Er erhielt Zustimmung, unter anderem von Zweitem Bürgermeister Dieter Miller (Freie Wähler), der darum bat, schnellstmöglich Planungskosten in den Finanzplan einzustellen. Bürgermeister Otto Göppel (CSU) entgegnete: „Realistisch gesehen kommen wir in den nächsten zwei Jahren nicht zum Bauen.“ Er stimmte aber zu, dass der Markt 2020 zumindest Geld für die Planung einkalkulieren könnte.

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Dieser Punkt soll laut Kämmerin Angela Zobel nun noch im Haushaltsplan ergänzt werden, welchen das Gremium voraussichtlich im Mai verabschieden wird. Ebenso werde Geld für die Baumaßnahme an sich im Folgejahr veranschlagt.

Ergänzt würden außerdem noch die Personalkosten für die Erzieher, die die zwei Zusatzgruppen betreuen sollen. Diese waren im vorläufigen Zahlenwerk noch nicht berücksichtigt, wie Thomas Bihler (Freie Wähler) anmerkte. Laut Bürgermeister Göppel wurden bereits Bewerbungsgespräche geführt.

Provisorien für die Kinderbetreuung sind erforderlich.
Bild: Sabrina Schatz (Archivbild)

Damit war in dieser Angelegenheit aber noch nicht das letzte Wort gesprochen: Räte befürworteten, sich nicht auf eine einzelne Option für den Neubau zu verlassen. Wie berichtet, gibt es Gespräche mit dem fürstlichen Haus Fugger, Räume für die Kinderbetreuung auf dem Schlossareal zu schaffen. Laut Dieter Miller wäre es „fatal“, sich nur dieser Variante zu widmen. Um eine Entscheidung treffen zu können, müsse der Markt auch Alternativen in Betracht ziehen. Werner Sutter (CSU) ging einen Schritt weiter und sagte, dass eine solche wahrscheinlich sogar schneller umgesetzt werden könnte. Der Bürgermeister setzte entgegen: „Das haben wir sehenden Auges hier so besprochen“ und bezog sich auf eine nicht öffentliche Sitzung.

Weitere Eckpunkte im Entwurf des Haushaltsplans im Überblick:

Es sind noch einige Haushaltsausgabereste aus dem vergangenen Jahr übrig. Heißt: 2018 war Geld für Investitionen vorgesehen, das letztlich nicht ausgegeben wurde – immerhin fast 1,23 Millionen Euro. Diese Summen werden nun in den Plan 2019 übertragen. Zu den größten Posten zählt die Oberflächenentwässerung in Unterschönegg – laut Göppel eine „viel diskutierte Maßnahme“ – sowie der Erwerb des Fuggerbrunnens und zusätzlicher Grundstücke. Ein weiterer Haushaltsausgaberest betrifft die Sanierung der Rechbergstraße und des Wiesmühlwegs – eine für die Gemeinde kostspielige, aber erforderliche Maßnahme, die auf 2019 verschoben worden war. Auf 100000 Euro für die Aufwertung des Fuggerareals hat der Markt 2018 ebenfalls nicht zurückgegriffen.


Die Rechbergstraße wird in diesem Jahr saniert – das kostet.
Bild: Sabrina Schatz (Archivbild)

Die Investitionen, die im Vermögenshaushalt vermerkt sind, fallen laut Entwurf mit rund 7,1 Millionen Euro deutlich umfangreicher aus als im Vorjahr (rund 2,5 Millionen). Die Gemeinde hat also vor, heuer viel Geld in die Hand zu nehmen.

So sollen die Haushaltsausgabereste für bestimmte Projekte noch aufgestockt werden. Zum Beispiel für den Grunderwerb. Dahinter stecken die Ziele, die lange geplante Erweiterung des Gewerbegebiets umzusetzen und neues Bauland auszuweisen, etwa in Klosterbeuren. Auch zum Kauf von Flächen für eine Ortsumgehung wird Geld eingestellt. Letzteres Vorhaben spiegelt sich auch in der Finanzplanung mit einer hohen Summe wider: 2020 ist eine Million Euro kalkuliert. Abhängig ist der Kauf neuer Flächen jedoch stets von Verhandlungen mit den bisherigen Eigentümern, die sich zuletzt bisweilen hinzogen.

Außerdem sind im Entwurf des Haushaltsplans rund 325000 Euro für das Dorfgemeinschaftshaus in Klosterbeuren vermerkt. Wie berichtet, erhält der Markt erst nach der Umsetzung hohe Zuschüsse dafür. Berücksichtigt sind ebenfalls Planungskosten für den Straßenbau an der Lindenstraße und Geld für verschiedene Kanalbauarbeiten.

In Klosterbeuren soll ein Dorfgemeinschaftshaus entstehen.
Bild: Sabrina Schatz (Archivbild)

Angesichts der geplanten Investitionen muss Babenhausen Kredite in Höhe von rund 700000 Euro aufnehmen. Bürgermeister Göppel betonte jedoch: „Ob alle Projekte zu dem Zeitpunkt umgesetzt werden können wie im Haushaltsplan festgelegt, ist im Moment noch nicht absehbar.“ Zudem stehe auch eine Kredittilgung in Höhe von knapp einer halben Million Euro an.

Lesen Sie außerdem: Babenhausen tilgt Schulden

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