Newsticker

Spahn mit Corona infiziert - Kabinett muss nicht in Quarantäne
  1. Startseite
  2. Lokales (Illertissen)
  3. Bebauungsplan vor dem Aus

24.03.2015

Bebauungsplan vor dem Aus

Gemeinderat vertagt Entscheidung aber

Der Gemeinderat Osterberg hat die Vergabe des Bebauungsplans Weiler Süd-Ost vertagt. Bürgermeister Rainer Schmalle gab zu Beginn der Sitzung bekannt, dass nach teilweiser Ansicht der Anlieger der städtebauliche Vertrag der Sachlage nicht angemessen sei, nicht der Verhältnismäßigkeit entspreche und deshalb abgelehnt werde. Zwei der Bauwerber haben laut Bürgermeister abgelehnt. Die anderen hätten sich nicht gemeldet.

Schmalle erklärte, dass sich der Baugrund ausschließlich in privater Hand befinde. Deshalb müsse das Ganze für die Gemeinde kostenneutral bleiben. Nach Ablehnung durch die Anlieger endet in den Augen des Bürgermeisters auch die Aufgabe der Gemeinde. Das Projekt Bebauungsplan Weiler Süd-West solle man nun einstellen, so Schmalle.

Gemeinderätin Siegrid Zanker teilte dies nicht. Sie entgegnete, dies sei früher anders gehandhabt worden. Wenn alles erschlossen ist, habe man die Kosten auf die Anlieger umgelegt. Die Gemeinde leiste auf diese Weise nur eine Zwischenfinanzierung. „Der Eigentümer hat die Kosten zu tragen, egal ob er baut oder nicht“, fügte Sigrid Zanker an.

Jürgen Blechschmidt fragte nach, ob überhaupt Bedarf für einen städteplanerischen Vertrag bestehe, was der Bürgermeister bejahte. Sigrid Zanker plädierte dafür, den Tagesordnungspunkt zu vertagen und einen Mitarbeiter der Verwaltung zur Klärung des Sachverhalts einzuladen. Die Rätegemeinschaft stimmte dafür. (sar)

Themen folgen

Die Diskussion ist geschlossen.

Das könnte Sie auch interessieren