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Illertissen

01.08.2020

Bekommt Jedesheim einen Platz im Stadtrat?

Der neue Illertisser Stadtrat ist im Mai zusammengetreten. Der Stadtteil Jedesheim ist im Gremium jedoch nicht vertreten.
Bild: Rebekka Jakob

Plus Bisher ist im Stadtrat von Illertissen kein Vertreter aus dem Stadtteil Jedesheim vorhanden. Das könnte sich ändern - wenn die Bürger es wollen.

Der neue Stadtrat von Illertissen hat im Mai seine Arbeit aufgenommen und ist derzeit in der Sommerpause. Danach könnte das Gremium Zuwachs aus Jedesheim bekommen: Denn keiner der im März gewählten 24 Ratsmitglieder wohnt in diesem Stadtteil.

Deshalb können die Bürger in Jedesheim jetzt entscheiden, ob sie einen Ortssprecher in den Rat der Stadt entsenden möchten. Damit eine Wahl zum Ortssprecher stattfinden kann, müssen mindestens ein Drittel der dort gemeldete Personen das mit ihrer Unterschrift beantragen. In Jedesheim dürften also etwa 400 Unterschriften nötig sein, um den Antrag stellen zu können. Entsprechende Listen zur Unterschrift liegen derzeit im Dorfladen in Jedesheim aus. Die Initiative dazu stammt vom Vorstand der Dorferneuerung Jedesheim.

Auch in Buch werden Ortssprecher gewählt

Das Recht dazu, einen Ortssprecher zu fordern, haben in Bayern übrigens alle Gemeindeteile, die 1952 noch selbstständige Gemeinden gewesen sind – wenn ihr Orts- oder Stadtteil nicht durch ein gewähltes Mitglied des Stadt- oder Gemeinderats vertreten ist. Auch in der Gemeinde Buch stehen demnächst Wahlen an: Rennertshofen, Nordholz/Ebersbach und Ritzisried dürfen Ende August bereits über ihre Vertreter im Gemeinderat abstimmen.

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Wird ein Ortssprecher gewählt, kann er an allen Sitzungen des Gemeinderats mit beratender Stimme teilnehmen und Anträge stellen. Das ist in der Bayerischen Gemeindeordnung so festgelegt – und auch Teil der Geschäftsordnung des Illertisser Stadtrats. Der Stadt- oder Gemeinderat kann diese Rechte durch die Geschäftsordnung auf die Wahrnehmung örtlicher Angelegenheiten beschränken.Ortssprechergab es in Illertissen immer wieder – so war beispielsweise der heutige CSU-Fraktionsvorsitzende Ewald Ott von 2003 bis 2008 als Ortssprecher für Tiefenbach vertreten. Ab 1994 vertrat der frühere CSU-Stadtrat Fanz Münzenrieder anderthalb Jahre lang seinen Stadtteil Betlinshausen als Ortssprecher.

Mehr über den neuen Stadtrat in Illertissen lesen Sie hier:

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