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23.11.2019

Buch senkt Zinsen: Die Bürger sparen Centbeträge

Sie fließen in verschiedene kommunale Gebühren ein, etwa für Wasser, Abwasser oder auch Bestattungen, und werden von jeder Kommune individuell festgelegt: kalkulatorische Zinsen.
Bild: Silvio Wyszengrad

Nachdem sich die Bucher Markträte im Oktober nicht einig wurden, ist nun eine Antwort auf die Zinsfrage gefunden.

Sie fließen in verschiedene kommunale Gebühren ein, etwa für Wasser, Abwasser oder auch Bestattungen, und werden von jeder Kommune individuell festgelegt: kalkulatorische Zinsen. Nun standen sie im Bucher Marktrat erneut auf der Tagesordnung – im Oktober hatte sich das Gremium nicht auf eine Senkung einigen können.

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„Beim letzten Mal bin ich das Thema vielleicht zu bürokratisch angegangen“, sagte Bürgermeister Roland Biesenberger. Dieses Mal wolle er die Sachlage aus „Sicht der Bürger“ schildern. Die Einwohner bekämen einen niedrigeren Zinssatz nämlich kaum zu spüren. Als Beispiel nannte Biesenberger die Wassergebühren: Bei einer Senkung von den bisherigen 4,5 Prozent auf 4 Prozent ergebe sich bei 100 Kubikmeter Wasserverbrauch im Jahr pro Haushalt gerade einmal eine Ersparnis von 1,19 Cent.

Biesenberger riet davon ab, den Zinssatz noch weiter zu senken: „Wir sollten bei den rechtlichen Vorgaben bleiben.“ Das Bayerische Verwaltungsgericht Augsburg hatte in einem im August 2018 getroffenen Urteil auch während der aktuell andauernden Niedrigzinsphase einen kalkulatorischen Zinssatz von 4,5 Prozent als angemessen erachtet. „Mit vier Prozent sind wir auf der sicheren Seite“, sagte Biesenberger. Außerdem befinde man sich dann auf demselben Zinsniveau wie Unterroth und Oberroth, die beiden Partnerkommunen in der Verwaltungsgemeinschaft.

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Die drei UWG-Räte Franz Eberl, Wolfram Dauner und Gernot Mair beharrten jedoch auf ihrer Forderung: „Wir bleiben bei drei Prozent“, sagte Eberl. Dauner bemängelte, dass Biesenberger nur auf die Wassergebühren eingehe. „Beim Müll oder anderen Gebühren verhält es sich ganz ähnlich“, entgegnete der Bürgermeister. Letztlich stimmte die Mehrheit der Räte für Biesenbergers Vorschlag – die UWG-Räte Eberl, Dauner und Mair stimmten dagegen.

Der kalkulatorische Zinssatz könnte den Bucher Marktrat schon bald wieder beschäftigen. Aufgrund der aktuellen Zinspolitik werde er ständig angepasst, sagt Markus Wöhrle von der Bucher Verwaltung gegenüber unserer Redaktion: „Vielleicht müssen wir im kommenden Jahr wieder sprechen.“

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