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08.07.2010

Der Nachwuchs darf bald mitreden

Illertissen Bald dürfen die Jugendlichen in der Stadtpolitik mitreden - zumindest ein bisschen. Seit Jahren wird die Idee eines Jugendparlamentes (JuPa) in Illertissen diskutiert, jetzt liegt der Entwurf für eine Satzung vor. Der Kultur-, Bildungs- und Sozialausschuss hat sie in seiner jüngsten Sitzung präsentiert bekommen und war damit im Großen und Ganzen einverstanden. Als Nächstes wird der Stadtrat darüber diskutieren. Großer Widerstand ist nicht zu erwarten, da sich alle Fraktionen schon länger für ein Jugendparlament ausgesprochen haben. Sie wollen das demokratische Engagement junger Menschen damit fördern. Das Gremium könnte zum Beginn des nächsten Schuljahres seine Arbeit aufnehmen.

Wer wann wie oft mitreden darf, das haben Jugendliche in Abstimmung mit Stadtjugendpfleger Lothar Girrbach selber erarbeitet und in eine mehrseitige detaillierte Satzung gegossen. Fraktionsvertreter und Bürgermeisterin waren von dem Ergebnis sehr überrascht, allerdings im positiven Sinne, wie Marita Kaiser im Ausschuss sagte.

Was mit dem Jugendparlament bezweckt werden soll, ist in der Einleitung der Satzung so formuliert: "Die Jugendlichen der Stadt Illertissen sollen im Rahmen der kommunalen Selbstverwaltung die Möglichkeit haben, sich selber stärker in das Geschehen in ihrer Stadt einzubringen und so mitzugestalten. Zu diesem Zweck wird das Jugendparlament eingerichtet. Seine Mitglieder vertreten die Interessen der Jugend und arbeiten zugleich als Mittler zwischen den Jugendlichen in Illertissen und den Institutionen der Stadt".

Das bedeutet nicht, dass die Jungparlamentarier im Alter zwischen 14 und 21 Jahren direkt am Ratstisch Platz nehmen, sondern als Berater fungieren. Sie sollen Anregungen, Wünsche und Forderungen aus den Reihen der Illertisser Jugendlichen aufnehmen, die durch eine "Meinungsbildung nach demokratischen Regeln" zustande gekommen sind, und an den Stadtrat, seine Ausschüsse und die Verwaltung herantragen. Dazu ist vorgesehen, ihnen ein Rederecht einzuräumen, wenn es um "jugendrelevante Themen" geht. So heißt es im Satzungsentwurf. Damit das Gesagte und Gewünschte nicht verpufft, wird das entsprechende Gemeindeorgan darauf verpflichtet, sich mit dem Thema bei seiner nächstmöglichen Sitzung zu befassen.

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"Das ist super"

Die Mitglieder des Jugendparlaments werden überwiegend an den Schulen bestimmt: Das Kolleg der Schulbrüder, die Realschule, die Hauptschule und die Berufsschule schicken je nach ihrer Größe eine entsprechende Anzahl von Vertretern in das Parlament. Sie werden bei den Schülersprecherwahlen zu Beginn des Schuljahres gleich mitgewählt. Damit auch die jungen Azubis oder diejenigen, die einfach nicht mehr zur Schule gehen, ebenfalls eine Stimme bekommen, sind für sie drei Vertreter vorgesehen, die im Jugendhaus gewählt werden. Insgesamt umfasst das JuPa voraussichtlich 15 Mitglieder. Seine Geschäftsstelle soll es im Jugendhaus haben und dort auch einmal im Monat tagen.

Für seine Arbeit wird das JuPa einen kleinen Etat bekommen. Dessen Größe ist noch umstritten. Die von den jugendlichen angepeilten 7000 Euro im Jahr fanden Bürgermeisterin und Ausschussmitglieder etwas großzügig bemessen. Ansonsten war die Zustimmung zur Satzung einhellig. "Ich find's super", formulierte SPD-Mann Andreas Fleischer bündig, Richard Groer (FWG) sprach von "hervorragender Arbeit", Jürgen Eisen (CSU) von einem "richtigen Weg".

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