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Oberroth

10.09.2019

Die "unfertigen Straßen" in Oberroth

Bürgermeister Willibold Graf will mit der Entscheidung über den Straßenausbau nicht länger warten.
Bild: Bernhard Weizenegger (Symbol)

Bürgermeister Willibold Graf will mit der Entscheidung über den Straßenausbau nicht länger warten.

In Oberroth gibt es derzeit noch mehrere „unfertige Straßen“, die noch ausgebaut werden sollen. Mit der Vergabe der Baugrunduntersuchung und Grundlagenvermessung hat der Gemeinderat bereits im Dezember 2018 einen ersten Schritt zum Ausbau von Amselweg, Buchenweg und Sahlenberg gemacht.

Jetzt hat das Gremium einstimmig beschlossen, die Ingenieurleistungen für die weiteren diesbezüglichen Planungen zu vergeben. Da derzeit aber noch keine endgültige Entscheidung über die Erschließung der drei Straßen getroffen wurde, sei – je nach Umfang der in Auftrag gegebenen Leistungen – eine Reduzierung des Honorarbetrags möglich, sagte Bürgermeister Willibold Graf.

Straßen in Oberroth: "Können das nicht mehr auf die lange Bank schieben“

„Wir können das nicht mehr auf die lange Bank schieben“, stellte er klar. Auch der zurückliegende Starkregen habe gezeigt, wie negativ sich die fehlende Entwässerung auf die Straßen und Anliegergrundstücke auswirken.

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Die Änderung des Kommunalabgabegesetzes (kurz KAG) zum 1. April 2016 und die am 14. Juni 2018 erfolgte Abschaffung der Straßenausbaubeiträge durch den Bayerischen Landtag hätten die Kommunen mit einer völlig neuen Sachlage konfrontiert, so der Bürgermeister. Mit Blick auf die für 31. März 2021 festgelegte Frist müsse die Gemeinde zeitnah Entscheidungen treffen. Es gehe darum, ob beziehungsweise welche Straßen ausgebaut werden sollen. Bereits 2016 hat der Oberrother Gemeinderat eine Aufstellung der „unfertigen Anlagen und Straßen“ erarbeitet und eine Prioritätenliste erstellt. Vorbehaltlich der finanziellen Möglichkeiten der Gemeinde und der Dorfentwicklung wurde seinerzeit ein vorrangiger Ausbau der Straßen Buchenweg, Zum Pestkreuz, Sahlenberg und Amselweg vorgesehen. „Zum damaligen Zeitpunkt war aber die gesetzliche Abschaffung der Straßenausbaubeiträge noch nicht absehbar“, stellte Graf klar. Jetzt sei zu bedenken, dass die nach Ablauf der Ausschlussfrist Ende März 2021 anfallenden Erschließungskosten für Straßen vollständig von der Gemeinde zu tragen sind.

Unangenehme Entscheidung muss getroffen werden

Die unangenehme Entscheidung, ob und welche Straßen bis Ende März 2021 ausgebaut werden, müsse mit Blick auf das Gemeinwohl getroffen werden, sagte der Bürgermeister. Laut Angebot belaufen sich die angebotenen Ingenieurleistungen für die weiteren Planungen der Straßenerschließung beim Amselweg auf 30584 Euro, beim Buchenweg auf 23837 Euro und bei der Straße Sahlenberg auf 20848 Euro.

Die Gesamtkosten für die Erschließung der drei Straßen schätzt der Oberrother Bürgermeister auf rund 800000 Euro. Eventuell könne die Gemeinde abwägen, anstatt der vorgesehenen zehn Prozent einen wesentlich höheren Anteil zu tragen, sagte er.

Der Anbau am Kindergarten in Oberroth wird teurer als geplant. Mehr dazu lesen Sie hier: Anbau am Kindergarten in Oberroth wird teurer als geplant

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