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07.07.2010

Eine Stadt mit ordentlichen Finanzen

Illertissen Die städtischen Finanzen sehen gerade recht gut aus. Als Kämmerer Markus Weiß die Jahresrechnung für 2009 im Stadtrat präsentierte, sagte CSU-Fraktionschef Jürgen Eisen scherzhaft: "Als Firma könnte man sagen, wir machen jetzt mal einen Ausflug mit den Mitarbeitern." Würde man dazu alle 16 489 Bürgerinnen und Bürger (Stand: 31.12.2009) einladen und sich dabei aus den noch nicht verplanten, also frei verfügbaren Rücklagen bedienen (Stand Ende 2009: 2,265 Millionen), blieben für jeden nur 137,36 Euro übrig. Das allerdings würde zumindest für einen zünftigen Wiesn-Bummel reichen, doch dann wäre das Geld weg. Daran denkt natürlich niemand.

Unter dem Strich steht Illertissen gut da, wie Weiß klar machte. Das ist vor allem jener oft gepriesenen Gewerbesteuernachzahlung der Firma Pfizer zu verdanken. Ohne die wäre es knapp geworden. Zusammen mit den fälligen Zinsen summierten sich deshalb die Mehreinnahmen im Verwaltungshaushalt auf 12,1 Millionen Euro. Allerdings ist immer noch nicht sicher, wie viel die Stadt davon behalten darf, deshalb wurden vorsichtshalber vier Millionen "geparkt", um damit eventuell die Nachzahlung bestreiten zu können. Sollte die Stadt das Geld behalten können, würden mit dieser Summe ein Teil der Schulden zurückbezahlt, das ist bereits beschlossene Sache. Die Verbindlichkeiten Illertissens beliefen sich zum Ende 2009 auf 14,6 Millionen, wenn man die städtischen Werke hinzunimmt.

Falls also die Gewerbesteuernachzahlung in der Stadtkasse verbliebe, könnte Illertissen in nächster Zeit entspannt wirtschaften. Was dem Kämmerer allerdings Sorgen bereitet, sind die galoppierenden Kosten für die Kinderbetreuung. Die Zuschüsse für kommunale und kirchliche Einrichtungen sowie den Hort Flohkiste (Träger: ASB) lagen vergangenes Jahr bei über 1,5 Millionen Euro. In diesem Jahr rechnet Weiß sogar mit etwa 1,8 Millionen.

Insgesamt umfasste das Haushaltsjahr 2009 in Einnahmen und Ausgaben knapp 57 Millionen Euro. Im Jahr zuvor waren es knapp 40 Millionen gewesen.

Einig waren sich die Stadträte in der kurzen Debatte, dass ein solcher Etat nicht ohne Gewerbesteuereinnahmen zu finanzieren ist, und erteilten damit Überlegungen von Finanzminister Wolfgang Schäuble eine Absage, diese Einnahmequelle der Kommunen möglicherweise abzuschaffen. "Wenn die Gewerbesteuer wegfiele, hätten wir ein Problem", sagte Jürgen Eisen und SPD-Fraktionschef Wolfgang Ostermann pflichtete ihm bei: "Die Kommunen brauchen die Gewerbesteuer. Das ist eine wichtige Säule des städtischen Haushalts."

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