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Oberroth

07.12.2019

Einige Oberrother bekommen hohe Rechnungen

Der "Sahlenberg" soll fertig erschlossen werden.
Bild: Claudia Bader

Im Ort sollen Straßen fertiggestellt werden. Die Bürger müssten sich dann an Erschließungsgebühren beteiligen. Nun hat der Gemeinderat darüber abgestimmt.

Der Gemeinderat und Bürgermeister Willibold Graf haben es sich nicht leicht gemacht mit ihrer Entscheidung, die sogenannten Altanlagen Amselweg, Buchenweg sowie die Straße „Sahlenberg“ zu erschließen. Denn die Anlieger werden bei den Erschließungskosten zur Kasse gebeten, was für sie zu unerwarteten finanziellen Belastungen führt. Das Ratsgremium hat nun den Beschluss gefasst, nachdem der Architekt aufgrund stichprobenartiger Bodengutachten entsprechende Pläne vorgelegt hat.

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Dorfentwicklung: Wie berichtet haben die Straßenbaupläne bei den Oberrothern für Unmut gesorgt. Dabei beruhten die Pläne auf früheren Beschlüssen und dienten der Dorfentwicklung beziehungsweise dem Allgemeinwohl, so der Bürgermeister. Er sagte: „Die fertig gestellten Straßen erleichtern die Erschließung des geplanten Baugebietes.“ Jenes soll jungen Familien die Möglichkeit geben, sich in Oberroth anzusiedeln. Graf: „Die Geburtenzahlen sind in Oberroth zurückgegangen, sodass wir um den Erhalt der Schule bangen.“ Er sehe die Entwicklung des Dorfes in Gefahr, das in der Einwohnerzahl von Osterberg überholt wurde und nun die kleinste Gemeinde im Landkreis sei. Er als Bürgermeister und die Gemeinderäte hätten einen Eid abgelegt, dem Gemeinwohl des Dorfes entsprechend zu handeln.

Was das Landratsamt zu der Sache sagt

Hintergründe: Der Bürgermeister sieht bei drei Straßen Handlungsbedarf, die auf der 2016 festgelegten Prioritätenliste stehen. Diese entspricht der Empfehlung, dass Kommunen bis März 2021 Straßen, die in den zurückliegenden 25 Jahren begonnenen wurden, fertigstellen sollen. Dazu erklärt Stefan Hatzelmann von der Kommunalaufsicht im Landratsamt: „Eine Straße ist im gesetzlichen Sinne fertiggestellt, wenn sie Entwässerung, Beleuchtung und einen, den technischen Regeln entsprechenden Unterbau hat.“

Einige Oberrother bekommen hohe Rechnungen

Diskussion: Ratsmitglied Helmut Heil gab zu bedenken, inwieweit es dem Gemeinwohl entspreche, wenn viele Bürger Beiträge zahlen sollten, die sie sich nicht leisten könnten. Er plädierte dafür, solange zu warten, bis die gesetzliche Möglichkeit komme, die Beiträge über die Grundsteuer auf alle verteilen zu können. Heil sagte mit Verweis auf den alten Beschluss: „Ich kann ja meine Meinung ändern und den Beschluss aufheben.“ Ratskollege Olaf Ott fand jedoch: „Der Straßenbau ist eine Investition in die Zukunft, unser Dorf muss wachsen.“ Auch Bürgern aus dem zahlreichen Publikum wurde Rederecht gewährt. Es gab Wortbeiträge zur Vorgeschichte und über die ungerechte Kostenvereilungn. Willibold Graf betonte, dass Anwohner der Altanlagen nur mit 70 Prozent der Erschließungskosten belangt würden, neue Bauwerber zahlen die volle Summe.

Erschließung: Laut Planer haben die bestehenden Straßen Amselweg, Buchenweg und Sahlenberg einen ähnlich schlechten Unterbau, den es auszubauen gelte. Je nach Grundstücksvorgaben würden die Straßen 4,60 bis fünf Meter breit geteert und einen Kies- oder anderweitig gestalteten Randstreifen erhalten. Regenwasser werde gesammelt und gedrosselt in die vorhandenen Regenwasserkanäle geleitet. Sodann seien eine rechtwinklige Einmündung des „Sahlenbergs“ in die Staatsstraße 2020 geplant, je nachdem auch direkte Zufahrten der anliegenden Häuser auf die Staatsstraße. Bei Amselweg und Buchenweg war die Entscheidung für die Erschließung einstimmig, im Fall des „Sahlenbergs“ stimmte Gemeinderat Helmut Heil dagegen.

Lesen Sie auch: Unfertige Straßen sorgen in Oberroth für Ärger.


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