Gemeinderat: Einigkeit in Osterberg

VonArmin Schmid

Steuern, Coronazuschuss, Zinsen: Es fallen nur einstimmige Beschlüsse

Mit ausschließlich einstimmigen Abstimmungsergebnissen hat sich das Osterberger Gemeinderatsgremium aus der Sommerpause zurückgemeldet. Zu Beginn legte die Rätegemeinschaft die Steuer-Hebesätze für das Jahr 2021 fest. Die Rätegemeinschaft sprach sich ohne Gegenstimme dafür aus, die Hebesätze auf dem bisherigen Niveau zu belassen. Dadurch wird die Grundsteuer A weiterhin auf 400 von Hundert festgelegt. Die Grundsteuer B ist auf 395 von Hundert festgesetzt und der Hebesatz für die Gewerbesteuer liegt bei 330 von Hundert.

Im Focus stand auch die Neufestsetzung der kalkulatorischen Zinsen für kostenrechnende Einrichtungen der Gemeinde Osterberg. Letztmalig wurden die kalkulatorischen Zinsen im Jahr 2015 von 4,5 auf 4 Prozent gesenkt. Aus einer aktuellen Übersicht ging hervor, dass die durchschnittliche Verzinsung des Anlagevermögens in den letzten 20 Jahren bei 2,6 Prozent lag und in den letzten 30 Jahren bei 3,9 Prozent. In Anlehnung an den 30-jährigen Durchschnittswert hat die Rätegemeinschaft den kalkulatorischen Zins auf 3,9 Prozent festgelegt. Der Kreistag hat eine Corona-Soforthilfe in Höhe von einem Euro pro Einwohner für Vereine beschlossen. Der Kreistag schlägt vor, dies aus Gemeindemitteln heraus zu verdoppeln. Dabei ist es den Gemeinden überlassen, wie sie diese Finanzmittel an Vereine, die durch Corona in Not geraten sind, verteilen. Der Gemeinderat hat sich der Verdoppelung des Sonderförderprogramms für die Vereine angeschlossen. Das Geld soll den örtlichen Vereinen für entgangene Einnahmen aus Veranstaltungen, die bedingt durch die Corona-Pandemie nicht durchgeführt werden konnten, zur Verfügung stehen. Als Schlüssel für eine gerechte Verteilung sah das Ratsgremium die Anzahl der Mitglieder der einzelnen Vereine als zielführend an. Für Beratungsbedarf sorgte ein Zuschussantrag des Osterberger Schützenvereins. Die Schützen hatten einen Zuschuss in Höhe von 100 Euro pro Tracht beantragt. Bei Anschaffung von fünf Trachten beläuft sich die Investitionssumme auf rund 2300 Euro.

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