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Osterberg

11.04.2019

Europawahl: Auch in Weiler können Stimmen abgegeben werden

Geben in einem Wahlurnenbezirk zu wenig Bürger ihre Stimme ab, ist das Wahlgeheimnis in Gefahr.
Bild: Marcus Merk

Der Osterberger Gemeinderat hat viele verschiedene Themen auf der Tagesordnung. Es gibt gute Nachrichten.

Eine Reihe verschiedener Themen standen bei der vergangenen Gemeinderatssitzung auf der Tagesordnung. Unter anderem wirft die anstehende Europawahl am 26. Mai ihre Schatten voraus:

Wahl: Gehen in einem Wahllokal zu wenige Bürger wählen, könnte die Geheimhaltung in Gefahr sein. In einem Schreiben des Landratsamtes wurden die Gemeinden nun aufgefordert, zu prüfen, ob das auch bei ihnen der Fall sein könnte. Der Osterberger Gemeinderat hat aus diesem Grund darüber gesprochen, ob es den Urnenwahlbezirk Weiler weiterhin geben wird. Laut der Verwaltungsgemeinschaft leben in Weiler 178 Wahlberechtigte. Wie Bürgermeister Rainer Schmalle sagt, seien das in der Tat nicht viele. Dafür ist die Wahlbeteiligung in Osterberg konstant hoch und lag bei den vergangenen Wahlen immer zwischen 80 und 85 Prozent. Der Gemeinderat sieht das Wahlgeheimnis nicht gefährdet. Die Weiler Bürger können ihre Stimme bei der Europawahl wie bisher in ihrem Ortsteil abgeben.

Feuerwehr: Von der Verwaltung kam der Vorschlag, dass persönliche Ausrüstungsgegenstände von Feuerwehrleuten nicht mehr vollständig von Gemeinde bezahlt werden. In einigen anderen Kommunen wird das bereits so gehandhabt. Der Osterberger Gemeinderat war jedoch dagegen. Auch spezielle persönliche Ausrüstungsteile, besonders angepasste Stiefel zum Beispiel, werden weiterhin aus der Gemeindekasse bezahlt.

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Die Gemeinde will künftig auch Feuerwehrleute unterstützen, die den Lastwagenführerschein machen wollen. Ohne den darf man das Feuerwehrauto nicht fahren. Während früher viele junge Leute diese Fahrerlaubnis bei der Bundeswehr machen konnten, kommen viele Feuerwehren seit der Abschaffung der Wehrpflicht in Bedrängnis. Bürgermeister Schmalle ist gerade dabei, die Konditionen zu prüfen. Angedacht sei, dass die Gemeinde die Kosten zur Hälfte übernimmt und der Feuerwehrmann oder die Feuerwehrfrau sich im Gegenzug für eine gewisse Zeit für den Dienst für die Feuerwehr verpflichtet.

Forst: Der Osterberger Gemeindewald gehört mit einer Größe von 254 Hektar zu den wichtigsten wirtschaftlichen Einnahmequellen der Gemeinde. Nach langer Diskussion hat das Gremium nun dem im Februar vorgestellten Forstbetriebsplan zugestimmt. Bis zu 150000 Euro soll die Kommune pro Jahr in ihrem Wald erwirtschaften. Manche Räte waren der Ansicht, diese Zahl könnte noch höher sein. Nachdem auch Josef Graf vom Amt für Ernährung, Landwirtschaft und Forsten in Krumbach bestätigt hatte, dass der Plan so in Ordnung sei, wurde er mit sechs zu zwei Stimmen beschlossen.

Mehr zum Gemeindeforst lesen Sie hier: Was sich im Osterberger Wald ändern wird.

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