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22.07.2010

Friedhofsmauer: Erst Rechtslage klären, dann sanieren

Altenstadt Die Sanierung der Friedhofsmauer in Herrenstetten erfordere klare Definitionen, auch finanzieller Art, so Bürgermeister Wolfgang Höß. Bei einer Gegenstimme legte sich der Marktrat Altenstadt fest, die Hangsicherung der Friedhofsmauer nicht in Auftrag zu geben, da dies Sache der Diözese sei. Dieser stehe es frei, hierfür Zuschüsse beim Markt zu beantragen. Die Verpflichtung zu Unterhaltung und Verkehrssicherheit der Einfriedung werde vom Markt eingehalten.

Nicht die Gemeinde, sondern die Diözese trage die Verantwortung für die Hangsicherung - das ergab die Nachfrage von Bürgermeister Höß beim Bayerischen Gemeindetag. Bei der Ortsbesichtigung mit Vertretern von Kirche, Ingenieurbüro und Markträten hatte sich herausgestellt, dass die Erneuerung der maroden Friedhofsmauer auf eine Hangsicherungsmaßnahme hinauslaufe. Laut Friedhofsverwaltungsvertrag, den Herrenstetten noch vor der Eingemeindung nach Altenstadt mit der Kirchenstiftung St. Martin in Herrenstetten eingegangen ist, hat die Gemeinde für die Pflege und Instandhaltung der Einfriedung zu sorgen. Laut Gemeindetag gelte es allerdings zwischen der reinen Unterhaltung der Mauer und der erheblich aufwendigeren Aufgabe der Hangsicherung zu trennen. Die Kirche als die Grundstückseigentümerin ist rechtlich zudem für die Sicherheit im Außenbereich zuständig - somit könnte die Gemeinde lediglich an der Sanierung im Innenbereich finanziell beteiligt werden. Insgesamt werden Kosten bis zu einer halben Million veranschlagt, die Diözese hat über die Standsicherheit bereits ein Gutachten in Höhe von 6000 Euro veranlasst. Für die Objektplanung liegt ein Angebot in Höhe von 29 500 Euro vor. Höß resümiert: Da der Friedhofsverwaltungsvertrag nicht zur Beteiligung an den Kosten der Hangsicherung verpflichte, werde die Gemeinde solche Aufträge nicht vergeben. Um den Unterhalt der Mauer wolle sie sich weiterhin kümmern. Der Kirche stehe es frei, von der Gemeinde Zuschüsse zu beantragen. Dem stimmten die Räte bis auf Helmfried Stölzle zu, der sich gegenüber der Kirchenstiftung mehr Entgegenkommen gewünscht hätte. (zg)

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