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Stadtrat

26.02.2015

Ganz entspannt im Hier und Jetzt

Warum Kämmerer Markus Weiß der Etatverabschiedung heute Abend ruhig entgegensehen kann

Wenn die Kommunalpolitiker den städtischen Haushalt beraten, ist das eine recht gemütliche Sache. Mögen anderswo die Fetzen fliegen, Zahlen angezweifelt und Etatposten als zu hoch oder zu niedrig angezweifelt werden – in Illertissen kann sich Kämmerer Markus Weiß stets recht locker zurücklehnen. Das war schon so, als die Verhältnisse am Ratstisch noch deutlich angespannter waren als jetzt, wo das Band der Harmonie noch alle zusammenhält. Der oberste Kassenwärter der Stadt muss höchstens mal erläutern, was diese oder jene Zahl bedeutet und warum da in den Vorjahren mehr oder weniger eingeplant war. „Es sind vor allem Verständnisfragen“, sagt Weiß.

Von denen hat er in den vergangenen Sitzungswochen bei den Vorberatungen so manche abgearbeitet und deshalb dürfte die Etatverabschiedung in der heutigen Stadtratssitzung (Beginn 18 Uhr) auch für ihn eine eher entspannte Angelegenheit werden.

Das liegt natürlich auch daran, dass in Illertissen unter dem Strich keine roten Zahlen (mehr) stehen, denn die Kommune besitzt bekanntlich gute Rücklagen – auch wenn sie heuer einen ordentlichen Teil davon als Kreisumlage wieder herausrücken muss. Das ist die Folge der üppigen Einnahmen aus den Pfizer-Rückzahlungen. Deshalb ist der Etat 2015 kein ganz gewöhnlicher, wie Weiß im Gespräch mit der IZ sagte, andererseits markiere er durchaus die Rückkehr zur Normalität. Einen unverhofften Nachzahlungs-Geldregen wie in den vergangenen Jahren gibt es in naher Zukunft nicht mehr. Der war den Umstrukturierungen bei Pfizer geschuldet und hatte mutmaßlich einiges mit den Verkaufsvorbereitungen für die Illertisser Filiale zu tun. Von deren neuem Eigentümer R-Pharm werden zunächst wohl keine üppigen Gelder zu erwarten sein, schließlich belasten die Kosten für die Übernahme das Ergebnis. Aber, wie zu hören ist und von Weiß nicht offiziell bestätigt wird: Die „normalen“ Gewerbesteuerzahlungen von Pfizer sprudelten in der jüngeren Vergangenheit nicht mehr sonderlich üppig.

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Alles in allem leeren die örtlichen Unternehmer nach wie vor ordentlich Geld in den Stadtsäckel. Der Kämmerer rechnet mit 7,4 Millionen Euro und hofft auch in den nächsten Jahren auf ein stabiles Niveau. Deutlich berechenbarer ist im Wortsinne der Anteil an der Einkommenssteuer, auf den Illertissen bauen kann. Der steigt seit etlichen Jahren an, stets im Bereich von etwa fünf Prozent. Das macht sich natürlich schon bemerkbar, wenn es um acht Millionen geht. So viel hat Weiß für dieses Jahr angesetzt. Der Grund ist vor allem im sehr guten Aufkommen in Bayern zu suchen, das entsprechend umgelegt wird. Illertissen kann diesmal allerdings nicht mehr so stark an den Steigerungen profitieren, weil sich der Verteilungsschlüssel für die kommenden drei Jahre zuungunsten der Stadt verändert hat. Mittlerweile gibt es nur noch 1,6 Prozent mehr als im Jahr zuvor.

Mit dem Geld hat die Kommune bekanntlich einiges vor, auch wenn hinter manchen Projekten noch ein Fragezeichen steht. So wird sich erst im Laufe des Jahres entscheiden, ob die Feuerwehr ein neues Gerätehaus bekommt oder ob das alte lediglich einen Anbau bekommt.

In der mittelfristigen Finanzplanung hat Weiß bis 2018 Investitionen von insgesamt 28,6 Millionen Euro vorgesehen. Damit wären dann aber die Rücklagen komplett aufgebraucht. Heuer summieren sich Investitionen und Investitionsfördermaßnamen auf rund sieben Millionen Euro. Gut fünf Millionen kommen der Bauwirtschaft zugute. Alleine in diesem Jahr gibt die Stadt zwei Millionen für den Beginn der Grundsanierung der Realschule aus. Der Straßenbau spielt mittlerweile eine größere Rolle: 1,8 Millionen will Illertissen heuer dafür aufbringen. (hip)

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