Grüne sehen am Airport nicht mehr rot
Abgeordnete hegen weiter Zweifel an Wirtschaftlichkeit. Doch in einigen Punkten gibt es Annäherung.
Ihre grundlegenden Zweifel an der Notwendigkeit und Wirtschaftlichkeit von Regionalflughäfen bleiben – das gilt auch für den Memminger Flughafen. Bei einigen Streitpunkten rund um den Allgäu-Airport aber gaben sich die Oberallgäuer Grünen-Landtagsabgeordneten Ulli Leiner und Thomas Gehring sowie ihr Fraktionskollege Christian Magerl gesprächsbereit – etwa was eine Beteiligung des Freistaats am Airport angeht. „Der Flughafen hat jetzt die Chance, sich zu bewähren“, sagte Leiner mit Blick auf die bis 2017 geplante Entschuldung. Die drei Abgeordneten ließen sich von Flughafen-Koordinator Gebhard Kaiser und Airport-Geschäftsführer Ralf Schmid über Hintergründe und aktuelle Entwicklungen informieren. Zudem wurden die Gewerbeflächen besichtigt, die heimische Kommunen und Landkreise in den vergangenen Monaten für über sieben Millionen Euro erworben haben – eine Beteiligung, die die Grünen-Abgeordneten im Vorfeld der Bürgerentscheide 2016 massiv kritisiert hatten. „Ich halte diesen Einstieg nach wie vor nicht für gerechtfertigt, da ich den Infrastruktur-Wert für die Allgäuer Kommunen nicht sehe“, sagte Gehring. Leiner wiederum blieb angesichts früherer Millionen-Defizite bei seiner Skepsis am wirtschaftlichen Erfolg des Flugbetriebs. Er räumte aber ein, dass die Beteiligung für die Kommunen kein Risiko bedeute – sofern die Verträge wie geplant zustande kämen. Dies betrifft nicht zuletzt das Problem möglicher Altlasten aus der Bundeswehrära, die im Boden schlummern könnten. „Es ist klar geregelt, dass die früheren Gesellschafter für etwaige Kosten aufkommen müssen“, stellte Kaiser klar. Wobei bisherige Untersuchungen keine Gefahr im Boden vermuten ließen, ergänzte Ralf Schmid.
Magerl, der Flughafenexperte der Grünen im Landtag, sprach sich nicht grundsätzlich gegen die von Finanzminister Söder anvisierte Beteiligung des Freistaats am Flughafen aus. „Das geht allerdings nicht blind, da braucht es ein bayernweites Konzept.“ Beeindruckt war Magerl vom Engagement der über 70 Allgäuer Unternehmer, die nach einer Einlage von 20 Millionen Euro weitere sechs Millionen in den Flughafen investieren werden. Einig waren sich Grüne und Flughafen-Verantwortliche schließlich, dass es Zeit für ein neutrales Gutachten sei, das die Bedeutung des Airports für den Allgäuer Tourismus beziffert.
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