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Holzheim

09.03.2018

Holzheim kann sich etwas leisten

Steht auf der Wunschliste der Gemeinde, ist aber noch nicht im neuen Haushalt eingeplant: der Bau eines Kreisels an der Holzheimer Friedhofskreuzung.
Bild: Willi Baur

Die Kämmerin präsentiert einen Haushalt ohne neue Schulden, die Bürgermeisterin verweist auf üppig sprudelnde Einnahmen. Ein großes Projekt muss dennoch warten.

Die alten Schulden werden um rund 400000 auf knapp 90000 Euro reduziert, neue Schulden sind nicht nötig, und trotz verschiedentlich wachsender Ausgaben gibt es einen problemlosen Haushaltsausgleich: Der am Mittwoch vom Holzheimer Finanzausschuss beratene Gemeindeetat für das laufende Jahr bestätigt die gute finanzielle Lage der Kommune, von der Bürgermeisterin Ursula Brauchle unlängst bei der Bürgerversammlung gesprochen hatte. „Natürlich müssen wir weiterhin wirtschaftlich haushalten und unser Vermögen sparsam verwalten“, sagte Brauchle nun und verwies dabei auch auf die unverändert gebliebenen Hebesätze für die Gemeindesteuern.

Ohne nennenswerte Diskussion hat der Ausschuss das von Kämmerin Katrin Müller-Gau vorgelegte Zahlenwerk samt Haushaltssatzung gebilligt und dem Gemeinderat zur Annahme empfohlen. Das soll in der Sitzung am 21. März erfolgen. Eine kurze Debatte entfachte sich nur bei einem für das Folgejahr vorgemerkten Betrag von 80000 Euro, als „Merkposten“ sozusagen für einen Kreisverkehr an der so genannten Friedhofskreuzung. Ein eher willkürlich gewählter Ansatz, wie Brauchle einräumte, weil noch nicht durch konkrete Zahlen unterlegt. Zwar plädierte Gemeinderat Josef Kölle (CSU/Dorfgemeinschaft) im Hinblick auf die Verkehrssicherheit auch bei Beerdigungen für eine schnelle Realisierung dieser Lösung, aber die Bürgermeisterin bremste recht schnell die Erwartungen. Zum einen sei das Straßenbauamt dort zuständig, zum anderen finde sich das Vorhaben insbesondere wegen der Unfallstatistik dort „in der Prioritätenliste ganz weit hinten“.

Gleichwohl weist der aktuelle Haushalt bereits zahlreiche größere Anschaffungen und Maßnahmen aus: bereits laufende und geplante, aber auch schon abgeschlossene wie den bislang von der Stadt Neu-Ulm noch nicht abgerechneten Radweg nach Steinheim (185000 Euro). Wie in diesem Fall gilt für den Rest des Etats: Von einigen Investitionen abgesehen, unter anderem 45000 Euro für einen Mannschaftstransportwagen der Feuerwehr, prägt einmal mehr der Tiefbau den Vermögenshaushalt. Fast dessen Hälfte (1,4 Millionen Euro) entfällt auf das geplante Neubaugebiet „An der Leibi“, 295000 Euro sind für die Erweiterung des Gewerbegebiets am westlichen Ortsrand veranschlagt.

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Vergleichsweise bescheiden nehmen sich demgegenüber die Mittel für die vorgesehene Neugestaltung des Dorfplatzes aus (120000 Euro). Da kommen die dicken Brocken freilich bei einer Realisierung in den Jahren danach. Etwas mehr als eine Million insgesamt steht der Finanzplanung zufolge zu Buche, wobei davon nur 815000 Euro auf die Gemeinde entfallen dürften. Der Rest kommt wohl aus EU-Fördermitteln.

Ermöglicht werden die Vorhaben durch nach wie vor üppig sprudelnde Einnahmen. „Unsere Steuerkraft ist weiterhin gut“, betonte die Bürgermeisterin. Positiv entwickelt hätten sich überdies die Schlüsselzuweisungen und der Gemeindeanteil an der Einkommensteuer.

Damit dürfte wohl zu verschmerzen sein, dass die Entsorgungskosten für gewisse tierische Hinterlassenschaften (Stichwort „Dogstations“) nicht auf die Hundesteuer umgelegt werden können. Da musste die Kämmerin dem Dritten Bürgermeister Michael Kling (CSU/DG) widersprechen: „Das geht nicht.“

Der Haushalt in Zahlen

Volumen: Insgesamt hat der Etat für das Jahr 2018 ein Volumen von rund 6,9 Millionen Euro, knapp 100 000 Euro mehr als im Vorjahr. Auf den Verwaltungshaushalt entfallen 3,8, auf den Vermögenshaushalt etwas mehr als drei Millionen Euro.

Einnahmen: Wichtigste Einnahmequellen sind der verglichen mit dem Vorjahr leicht erhöhte Anteil an der Einkommensteuer (fast 1,3 Mio.) und die gegenüber 2017 um rund 105 000 Euro höheren Schlüsselzuweisungen (jetzt 505 000 Euro). Bei der Gewerbesteuer werden 290 000 Euro erwartet, knapp 20 000 Euro mehr als im Vorjahr ausgewiesen. Nur unwesentlich mehr als im Jahr zuvor sind für die Grundsteuer A (9000 Euro) und für die Grundsteuer B (140 000 Euro) veranschlagt. Hundesteuer: 4000 Euro.

Ausgaben: Auf Personalausgaben entfallen rund 822 000 Euro, insbesondere für Kindergarten und Bauhof. Die zum Vorjahr um 1,2 Prozentpunkte reduzierte Kreisumlage beläuft sich auf knapp 798 000 Euro, die Umlage für die Verwaltungsgemeinschaft auf 230 000 Euro. Die Gewerbesteuerumlage steigt leicht auf rund 61 000 Euro und als Kostenersatz für Holzheimer Schüler an der Hermann-Köhl-Mittelschule in Pfaffenhofen werden 42 500 Euro fällig. Wesentliche Positionen im Vermögenshaushalt über die im Artikel genannten größeren Vorhaben hinaus sind unter anderem: Sanierung Neubronner Weg (180 000 Euro), sechster Bauabschnitt Kanalsanierung (170 000 Euro), Ringschluss Wasserversorgung (100 000 Euro) und Zuschuss Sanierung Pfarrkirche (50 000 Euro/weitere 77 000 in den Folgejahren). Für den Neubau des Gemeindehauses an der Steinheimer Straße ist in der Finanzplanung für das Jahr 2019 ein Betrag von 1,2 Millionen Euro eingestellt. (pth)

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