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Unterallgäu

25.03.2020

Im Unterallgäu dürfen Gemeinderäte wieder tagen

Auch im Sitzungssaal der Marktgemeinde Babenhausen wird während der Coronakrise noch getagt – allerdings unter besonderen Bedingungen.
Bild: Sabrina Schatz

Sitzungen der Stadt- und Gemeinderäte können auch in der Coronakrise stattfinden. Es gibt jedoch Ausnahmen.

Dürfen Sitzungen kommunaler Gremien in Zeiten von Corona stattfinden? Das bayerische Innenministerium hat diese Frage mit „Ja“ beantwortet. Zum Schutz vor dem Virus gelten allerdings Auflagen. Darauf weist das Landratsamt Unterallgäu hin.

Grundsätzlich sind Veranstaltungen und Versammlungen derzeit verboten. Gemeinderats- oder Kreistagssitzungen fallen laut Innenministerium jedoch nicht unter dieses Verbot. Die Entscheidungsfähigkeit der Kommunen müsse aufrechterhalten werden, damit diese handlungsfähig bleiben. Allerdings sollten Sitzungen bis auf Weiteres auf ein Mindestmaß beschränkt werden.

Auch für Gemeinderäte gilt: Mindestabstand 1,5 Meter

Abgehalten werden dürfen nur Sitzungen, die sich nicht verschieben lassen, weil wichtige Entscheidungen getroffen werden müssen. Wenn möglich, sollen verkleinerte Gremien tagen. Um den Mindestabstand von 1,5 Meter zwischen den Teilnehmern einhalten zu können, empfiehlt das Innenministerium, unter Umständen auf größere Räume wie Sporthallen auszuweichen.

Im Unterallgäu dürfen Gemeinderäte wieder tagen

Nicht verschoben werden soll auch die Sitzung des Unterallgäuer Kreistags am Montag, 30. März. Unter anderem, weil der diesjährige Haushalt beschlossen werden muss. Um Gesundheitsrisiken auszuschließen, findet die Sitzung im Großen Saal des Forums in Mindelheim statt. Die empfohlenen Mindestabstände zwischen den Sitzungsteilnehmern können damit gewährleistet werden, heißt es aus dem Landratsamt.

Auch die Sitzung des Bauausschusses des Marktgemeinderats Babenhausen am Mittwoch, 1. April, soll wie vorgesehen stattfinden. Zuhörer sind zur öffentlichen Sitzung herzlich eingeladen, heißt es in einer Mitteilung der Marktgemeinde. Aufgrund der aktuellen Situation wegen des Coronavirus werden die Besucher aber aufgefordert, die geltenden Regelungen der Bayerischen Staatsregierung zur Ausgangsbeschränkung und insbesondere zum Abstandsgebot (Abstand von mindestens 1,5 Metern zwischen Personen im öffentlichen Raum) einzuhalten. Die Zuschauerzahlen im Sitzungssaal sind begrenzt.

Andere Kommunen haben sich dagegen in der momentanen Situation eine Pause auferlegt: Sämtliche geplante Sitzungen des Illertisser Stadtrates sowie die der Ausschüsse entfallen bis zum 19. April, wie die Stadtverwaltung kürzlich mitgeteilt hat.

Weitere Informationen zum Thema unter www.unterallgaeu.de/corona.

Lesen Sie außerdem: Der Alltag ruht auch in Illertissens Partnerstädten

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