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Wahlparteitag

16.09.2019

Karl-Heinz Brunner steigt aus dem Rennen um den SPD-Vorsitz aus

Der Illertisser Bundestagsabgeordnete Karl-Heinz Brunner zieht seine Bewerbung um den SPD-Parteivorsitz zurück.
Bild: Alexander Kaya

Der Illertisser Karl-Heinz Brunner will eine "klare Entscheidung" für die neue Doppelspitze ermöglichen. Er selbst zieht seine Bewerbung zurück - und wirbt für andere.

Das Feld der Kandidaten für die neue SPD-Doppelspitze ist erneut kleiner geworden: Der Illertisser Bundestagsabgeordnete Karl-Heinz Brunner hat seine Bewerbung zurückgezogen. „Mit diesem Schritt möchte ich eine deutlichere Zuspitzung im Kandidierendenfeld und damit eine klarere Wahlentscheidung ermöglichen“, erklärte der 66-Jährige am Montag. Zuvor hatte bereits das Kandidatenduo Simone Lange und Alexander Ahrens den Rückzug erklärt. Damit sind noch sieben Kandidatenpaare übrig. Neun von 23 Regionalkonferenzen zur Kandidatenvorstellung sind vorbei, es wird damit gerechnet, dass sich das Feld weiter verkleinert.

Brunners Schritt kam nicht überraschend. Der einzige Solo-Bewerber im Feld hatte bereits angedeutet, dasss er sich zurückziehen werde. Am Montag erklärte er dann: „Ein großes Kandidierendenfeld erschwert eindeutige Wahlergebnisse. Daher mache ich den Weg frei."

Brunner ist für eine Fortsetzung von Schwarz-Rot

Gleichzeitig machte Brunner klar, wen er bis zum SPD-Wahlparteitag vom 6. bis 8. Dezember unterstützen wird. "Thematisch liegen mir drei Dinge am Herzen: Äußere, innere und soziale Sicherheit", teilte er mit. Diese Themen wisse er bei den Teams Klara Geywitz und Olaf Scholz sowie Petra Köpping und Boris Pistorius in guten Händen. „Ebenso schätze ich deren kommunale Einbindung und deren differenzierten Umgang mit der Großen Koalition", warb Brunner für eine Fortsetzung von Schwarz-Rot.

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Seine Kandidatur sei als ein „Beitrag zur Versöhnung der Parteiflügel" gedacht gewesen, erklärte Brunner und ergänzte: „Unsere politischen Gegner sind andere Parteien, nicht die eigenen Leute.“ Die SPD sei eine große Partei mit einem breiten Spektrum an Meinungen. „Erfolgreich ist sie nur dann, wenn wir gemeinsam streiten, nicht gegeneinander", meinte Brunner. In den letzten Tagen sei ihm  immer deutlicher bewusst geworden, dass für eine solche Einigung eine Parteispitze mit klarer und breiter Unterstützung erforderlich sei.

Mitglieder können per Online-Abstimmung entscheiden

Über die neue SPD-Doppelspitze nach dem Rücktritt von Andrea Nahles können die Mitglieder zunächst per Online-Abstimmung entscheiden. Am heutigen Montag endet nach Parteiangaben die Frist für den notwendigen Eintritt in die SPD. Am Donnerstag endet demnach die Frist für die Anmeldung zur Abstimmung. Das Abstimmungsergebnis wird am 26. Oktober veröffentlicht.

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Vom 19. bis 29. November entscheiden die Stimmberechtigten, wer Platz eins und wer Platz zwei belegt. Der SPD-Parteitag wählt schließlich im Dezember die neue Spitze. Hintergrund ist, dass die SPD-Vorsitzenden nicht direkt von den Mitgliedern, sondern nur von einem Parteitag gewählt werden können. Es wird aber erwartet, dass die Delegierten dem Votum der Mitgliederbefragung folgen. Auf dem Parteitag will die SPD auch entscheiden, ob sie in der GroKo bleibt.

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16.09.2019

Ist das so überraschend? Wenn man mit 0% Chance auf den Sieg antritt ... hat das auch nichts mehr mit Demokratie zu tun.

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