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Illertissen

22.06.2020

Kosten Einsätze der Feuerwehr künftig mehr?

Die Feuerwehr Illertissen im Einsatz. Die Gebühren für die Arbeit der Wehren mussten nun neu kalkuliert werden.
Bild: Wilhelm Schmid

Plus Nach einem Gerichtsverfahren muss Illertissen die Preise neu berechnen – dadurch wird manches teurer. So verändern sich die Stundensätze der Feuerwehr.

Die Arbeit der Feuerwehren ist wertvoll – wie viel sie wert ist, hat die Stadt jetzt neu berechnet. Der Grund dafür: Versicherungen hatten immer wieder die angegeben Kosten beispielsweise bei Unfällen angezweifelt und sich geweigert, die angegebenen Kosten komplett zu bezahlen. Der Streit führte die Stadt Illertissen sogar schon vor Gericht.

Eine Versicherung zitierte die Stadt Illertissen vor das Gericht

„Tatsächlich ist das schon seit einigen Jahren ein Problem“, erläuterte Kämmerer Markus Weiß dem Stadtrat das Problem. Dabei hatte die Stadt die Gebühren aufgrund einer Vorlage des Städtetags aufgestellt, zuletzt wurden die Sätze vor vier Jahren angepasst. Eine Versicherung zitierte zuletzt die Stadt vor das Verwaltungsgericht in Augsburg – „allerdings haben wir dort zu 80 Prozent recht bekommen“, betonte Weiß.

Doch das Gericht gab der Stadt als Hausaufgabe mit auf den Weg, eigene Gebührenkalkulationen aufzustellen. Die haben jetzt dazu geführt, dass einige Kosten sogar höher ausfallen werden – manches allerdings wird deutlich günstiger. So wird eine Stunde Einsatz der Löschgruppenfahrzeuge LF10 und LF 8/6 künftig statt 102 Euro mit 159 Euro angesetzt, die gefahrenen Kilometer mit 9,70 Euro um 6,30 Euro teurer. Dafür sinkt der Stundensatz für den Einsatzleitwagen von 25 Euro auf 13 Euro.

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Die Stundensätze haben sich aus mehreren Gründe verändert

Verändert haben sich die Sätze aus mehreren Gründen: So spielen die gefahrenen Einsatzkilometer und Ausrückestunden eine Rolle, der Bootsanhänger oder der Wassertankanhänger beispielsweise dürfen nicht mehr in die Kalkulation einbezogen werden. Auch spielt nach Angaben der Stadtverwaltung eine Rolle, ob Fahrzeuge schon abgeschrieben sind oder vom Feuerwehrverein angeschafft wurden. Einen Teil der Gebühren, nämlich zehn Prozent, trägt die Stadt außerdem als Eigenanteil.

Die meisten dieser Gebühren werden bei den Betroffenen nicht aufschlagen, sondern von den Versicherungen bezahlt werden müssen. Manche Kosten fallen aber direkt an: Wenn die Feuerwehr beispielsweise ausrückt, weil eine private Brandmeldeanlage anschlägt, es sich aber um einen Fehlalarm handelt. Die Kosten dafür von 400 Euro (vorher: 340 Euro) zahlen die Verursacher selbst.

Die Feuerwehr als Sicherheitswache wird in Zukunft teurer

Ein Ansporn gerade für Unternehmen, ihre Anlagen ordentlich warten zu lassen, um teure Fehlalarme zu verhindern. Etwas teurer wird es künftig auch, die Feuerwehr als Sicherheitswache beispielsweise zu Veranstaltungen zu holen: Statt 13,70 werden künftig 16,10 Euro pro Stunde dafür fällig.

Laut Kämmerer Markus Weiß hätten die Versicherungen besonders in den vergangenen beiden Jahren einen gewaltigen Aufwand betrieben, um die Kosten für die Feuerwehreinsätze zu drücken. Er ist sich mit Blick auf den Fall vor dem Verwaltungsgericht sicher: „Die Prozesskosten stehen in keinem Verhältnis zu dem, was die Versicherung bezahlt hat.“ Der Stadtrat stimmte den neuen Gebühren einhellig zu.“

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