Nach Rechtsstreit: Illertissen muss Werbetafel zulassen
Die Illertisser Stadträte wollten eine beleuchtete Werbetafel an einem Gebäude in der Memminger Straße nicht genehmigen. Jetzt müssen sie das.
Die Stadt muss eine umstrittene Werbetafel an der Wand eines Gebäudes in der Memminger Straße genehmigen: So hat es das Verwaltungsgericht kürzlich entschieden – das gab Gerhard Steinle vom städtischen Bauamt nun in einer Sitzung des Bauausschusses bekannt. Vor geraumer Zeit hatten die Stadträte die beleuchtete Tafel untersagt. Es folgte ein Rechtsstreit mit der Betreiberfirma.
Stein des Anstoßes ist eine Werbetafel, die an der nördlichen Fassade des Hauses in der Memminger Straße 12 angebracht werden soll. Dies wollten die Illertisser Stadträte nicht dulden: Sie verwiesen auf die „Schutzbedürftigkeit“ des Straßenzugs am Carnac-Platz, der demnächst neu gestaltet werden soll. Außerdem sahen sie eine mögliche Gefahr wegen der Nähe zur Ampelanlage an der Kreuzung von Memminger Straße und Hauptstraße. Infolgedessen wurde der Antrag zur Tafel auch durch das Landratsamt abgelehnt. Das Unternehmen klagte dagegen. Mit Erfolg: Nach einem Ortstermin sah die Richterin das Ensemble nicht als besonders schützenswert an, wie Steinle im Ausschuss schilderte. Die Juristin vermisste eine genaue Begründung. Zudem befand sie die Illertisser Satzung als zu weit und zu pauschal gefasst. Der Kompromissvorschlag des Bauausschusses – er wollte eine unbeleuchtete Tafel für die Dauer von fünf Jahren erlauben – wurde vom Betreiber abgelehnt.
Dieser Artikel ist hier noch nicht zu Ende, sondern unseren Abonnenten vorbehalten. Ihre Browser-Einstellungen verhindern leider, dass wir an dieser Stelle einen Hinweis auf unser Abo-Angebot ausspielen. Wenn Sie weiterlesen wollen, können Sie hier unser PLUS+ Angebot testen. Wenn Sie bereits PLUS+ Abonnent sind, .
Dieser Artikel ist hier noch nicht zu Ende, sondern unseren Abonnenten vorbehalten. Ihre Browser-Einstellungen verhindern leider, dass wir an dieser Stelle einen Hinweis auf unser Abo-Angebot ausspielen. Wenn Sie weiterlesen wollen, können Sie hier unser PLUS+ Angebot testen.
Die Diskussion ist geschlossen.