Neu-Ulm: Nuxit stellt SPD vor Zerreißprobe

VonMichael Ruddigkeit

Der Neu-Ulmer Ortsverein macht sich für ein Bürgerbegehren stark – und brüskiert damit die eigene Stadtratsfraktion. Der Frust an der Basis ist groß.

Der Nuxit spaltet die Neu-Ulmer SPD. Bei der Mitgliederversammlung des Ortsvereins in der Gaststätte Gut Holz traten die Differenzen und Spannungen offen zutage. Viele Mitglieder sind unzufrieden damit, wie die SPD-Stadträte mit dem Thema umgehen. Manche gingen klar auf Distanz zur Fraktion. Daran änderte auch der Beschluss nichts, dass Ortsverein und Fraktion sich künftig regelmäßig in einem neuen Gremium treffen sollen, um sich stärker auszutauschen. Am Ende entschied eine deutliche Mehrheit mit 14 zu vier Stimmen, die Initiative „Nuxit – so geht’s net“ zu unterstützen. Außerdem wurde die SPD-Stadtratsfraktion aufgefordert, „alles in ihrer Macht stehende zu tun, um die Durchführung eines Bürgerbegehrens oder Ratsbegehrens zu gewährleisten“. Gegen den vom Vorstand eingebrachten Antrag stimmten Fraktionschefin Antje Esser, die Stadträte Gerd Hölzel und Ulrich Seitz sowie der frühere langjährige Stadtrat Erwin Franz aus Gerlenhofen. „Man muss sich überlegen, ob die Fraktion noch die Partei vertritt“, murrte ein Genosse angesichts des Abstimmungsergebnisses.

Der Neu-Ulmer Ortsvorsitzende Erich Krnavek, der sich wegen des Nuxit-Flyers mit Fraktionschefin Antje Esser im Clinch befindet (wir berichteten), sagte zur Kreisfreiheit: „Bei dieser Angelegenheit soll der Bürger mitbestimmen dürfen.“ Das kürzlich von den Nuxit-Befürwortern an alle Neu-Ulmer Haushalte verteilte Info-Blatt hält er für einen Fehler: „Dass man hier mit CSU und Pro Neu-Ulm gemeinsame Sache macht, ist für mich nicht nachvollziehbar.“ Er erinnerte daran, dass 2014 bei der Landratswahl 16761 Bürger aus dem Landkreis für Antje Esser gestimmt hätten. „Und jetzt kann es ihr nicht schnell genug gehen, aus dem Kreis herauszukommen. Da bleibt für mich nur Kopfschütteln.“

Illertissen Michael Ruddigkeit SPD Neu-Ulm CSU Gerlenhofen