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Memmingen

14.06.2018

Polizei durchsucht Wohnungen wegen Hass-Kommentaren

Das Internet ist kein rechtsfreier Raum, so die Polizei.
Bild: Hildenbrand, dpa (Symbolbild)

Wegen fremdenfeindlicher Postings und dem Anbieten von Kriegswaffen im Netz hat die Polizei am Donnerstag Wohnungen durchsucht.

Wegen fremdenfeindlicher Kommentare und dem Anbieten von Kriegswaffen im Internet hat die Polizei am Donnerstag die Wohnungen von drei Männern in Memmingen und im nahen Landkreis Biberach durchsucht. Dies fand im Rahmen eines bundesweiten Aktionstags zur Bekämpfung von Hasskommentaren im Internet statt. „Derartige Straftaten gilt es von Beginn an konsequent zu verfolgen“, sagt Polizeipräsident Werner Strößner vom Präsidium Schwaben Süd/West. Es müsse klar gestellt werden, dass das Internet kein rechtsfreier Raum sei.

Die Männer im Alter von 18, 45 und 46 Jahren räumten die Posts ein. Auf einer Internetplattform hatten sie sich gegenseitig geschrieben, sagt Polizeisprecherin Stefanie Kraatz. Dabei fielen fremdenfeindliche Äußerungen. Zudem suchte einer von ihnen eine Kriegswaffe und der andere bot sie ihm an. Waffen wurden bei der Durchsuchung aber nicht gefunden, teilt die Polizei mit. Die Männer gaben an, dass sie die Kommentare nicht ernst gemeint und sich über die Tragweite keine Gedanken gemacht hätten. Die Beiträge sind inzwischen gelöscht. Die Männer müssen sich wegen Störung des öffentlichen Friedens durch Androhung einer Straftat und Volksverhetzung verantworten.

Hasspostings finden sich immer wieder in sozialen Netzwerken, so die Polizei. Die Beiträge und Kommentare beinhalten demnach oftmals einen rassistischen, antisemitischen oder sexistischen Hintergrund. Sie reichten von Bedrohungen gegen einzelne Personen über Angriffe gegen Menschengruppen bis zu Aufrufen zu Gewalt. Auf das Recht der Meinungsfreiheit können sich die Verbreiter solcher Mitteilungen nicht berufen. Vielmehr verletzen sie Rechte anderer und handeln damit strafbar.

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