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Osterberger

23.05.2019

Rainer Schmalle in der Kritik: Räte verlassen aufgebracht die Sitzung

In Osterberg gibt es Ärger um die Holzernte im Gemeindeforst. Mitglieder des Gemeinderats verliesen aufgebracht die Sitzung.

Einige Gemeinderäte werfen dem Bürgermeister vor, Kompetenzen zu überschreiten. Rainer Schmalle verteidigt sich.

In Osterberg kam es zu einem handfesten Eklat: Vier von acht Gemeinderäten haben die laufende Sitzung demonstrativ verlassen. Sie wurde schließlich abgebrochen. Der Grund für den Vorfall: Wieder einmal ist zwischen einigen Räten und dem Bürgermeister der Streit um den Gemeindewald hochgekocht.

Wald ist wichtige Einnahmequelle für die Gemeinde

Der 254 Hektar große Forst ist eine wichtige Einnahmequelle für den Ort. Auch weil in der Kommune mit knapp 1000 Einwohnern vergleichsweise wenig Gewerbesteuer anfällt. Wie der Wald richtig bewirtschaftet werden soll, war immer wieder Grund für hitzige Diskussionen. Während der vergangenen Sitzung stand der Punkt „Auskünfte zur aktuellen Waldbewirtschaftung“ auf der Tagesordnung des nicht öffentlichen Teils. Ratsmitglied Martin Werner hatte diese Informationen angefordert und nun beantragt, dass sie in der öffentlichen Sitzung thematisiert werden.

In der Diskussion ging es vor allem darum, dass seit Beginn des Jahres bei sinkenden Marktpreisen hohe Holzmengen geerntet worden waren. Kern des Streits war der Vorwurf, Bürgermeister Schmalle habe eigenmächtig – ohne den dafür notwendigen Beschluss des Gemeinderats – Holz verkauft.

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Der Bürgermeister legte nun eine Statistik der Verkäufe in diesem Jahr vor, aus der hervorging, dass auch höhere fünfstellige Summen bewegt worden waren. Einzelposten lagen im Bereich von bis zu knapp 40.000 Euro. Mehrere Ratsmitglieder machten darauf aufmerksam, dass der Gemeinderat hierzu keine Entscheidung getroffen habe.

Das Landratsamt wirft Schmalle einen Fehler vor

Auch die Rechtsaufsicht des Landratsamts hatte den Fall geprüft. Wie Gemeinderatsmitglied Ignaz Gestle berichtete, sei es zu dem Ergebnis gekommen, dass die Holzverkäufe des Bürgermeisters nicht rechtens waren. Stefan Hatzelmann, der im Neu-Ulmer Landratsamt den Bereich Kommunalrecht verantwortet, erklärt gegenüber unserer Redaktion: Ein Bürgermeister darf innerhalb eines bestimmten Verfügungsrahmens Geschäfte im Namen seiner Gemeinde abschließen. Diesen Rahmen legt der Gemeinderat zu Beginn jeder Legislaturperiode in seiner Geschäftsordnung fest. In Osterberg sind das 3000 Euro. Rainer Schmalle habe diesen Rahmen deutlich überschritten, sagt Hatzelmann weiter. Das Landratsamt habe den Bürgermeister deutlich darauf hingewiesen, dass das ein Fehler war.

In der Sitzung, in der es schließlich zum Eklat kam, stellte Rat Martin Werner die Frage, wer entschieden habe, in jüngster Vergangenheit so viel Holz zu schlagen und warum immer noch beträchtliche Mengen davon im Wald lägen: „Ich sehe Geld davon fließen und zwar nicht wenig.“ Sigrid Zanker fügte der Kritik ihres Amtskollegen hinzu, dass das Problem auch darin bestehe, dass bei fallenden Preisen verkauft werde. Für den in diesem Jahr vorgesehenen Holzeinschlag wurden Zahlen im Bereich von 3600 Festmetern genannt. Mehr als 3000 Festmeter sind demnach schon geerntet worden. Rat Ignaz Gestle gab sich überraschst ob dieses hohen Holzeinschlags. Der Gemeinderat sei auch darüber nicht informiert worden – und hätte dem sicher nicht zugestimmt. Gestle warf dem Bürgermeister vor, dass er den Holzeinschlag nicht gestoppt hatte – und dass obwohl klar gewesen sei, dass der dafür nötige Gemeinderatsbeschluss gefehlt hatte.

Schmalle: Er habe wirtschaftlich richtig entschieden

Rainer Schmalle verteidigte sein Vorgehen. Als er mit Statistiken zur Holzpreisentwicklung aufzeigen wollte, warum er seine Entscheidung für richtig hält, verliesen Jürgen Blechschmidt, Rainer Fackler, Sigrid Zanker und Martin Werner den Sitzungssaal. Blechschmidt sagte noch, dass es nichts bringe, alte Zahlen durchzugehen. Er wolle die Ungereimtheiten der vergangenen Monate aufklären.

Gegenüber unserer Redaktion räumt Schmalle ein, dass es ein formeller Fehler war, keinen Gemeinderatsbeschluss über die Holzverkäufe fassen zu lassen. Er ist aber weiterhin überzeugt, dass die Entscheidung, mit dem Holzeinschlag zu beginnen und die Verkäufe abzuschließen, aus wirtschaftlicher Sicht richtig war. Er und der zuständige Förster der Forstgemeinschaft Neu-Ulm hätten sich abgesprochen. Das Vorgehen sei auch mit dem Forstbetriebsplan im Einklang, der erst vor Kurzem im Gemeinderat vorgestellt wurde. Mit den sinkenden Holzpreisen im Nacken habe man mit dem Einschlag beginnen müssen, sagt Schmalle. Sonst hätte man das Holz zu noch niedrigeren Preisen verkaufen müssen. Auch gegen den Vorwurf, im Wald lägen hunderte Festmeter an unverkäuflichem Holz, wehrt er sich. Was bisher gefällt wurde, habe schon Abnehmer – und zwar zu den besseren Preisen von Januar und Februar.

Was für den Osterberger Wald geplant ist, lesen Sie hier: Was sich im Forst ändern wird.

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