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21.07.2010

SPD sieht sich bei den Altenheimen bestätigt

Das Babenhauser Kreisaltenheim und das von Schließung bedrohte Medizinische Versorgungszentrum war Thema bei der SPD-Kreistagsfraktion. Foto: arc
Bild: arc

Unterallgäu Die Kreisaltenheime, die Kreistagssitzung zum Medizinischen Versorgungszentrum MVZ und ein Ausblick auf den Kreishaushalt 2011 standen im Mittelpunkt der jüngsten Sitzung der SPD-Kreistagsfraktion. "Wir lagen mit unseren Anträgen zur Einstellung eines neuen Geschäftsführers und zur Beibehaltung der öffentlichen Trägerschaft genau richtig", freut sich SPD-Fraktionschef Helmut Koch. Die neuesten Geschäftszahlen, die Gesamtleiter Ara Gharakhanian vorgelegt hat (wir berichteten), seien recht erfreulich. "Das Ziel einer schwarzen Null im operativen Geschäft scheint erreicht zu sein und es konnten offenbar sogar Investitionsrückstellungen gebildet werden", so Koch.

Die SPD-Fraktion habe die öffentliche Trägerschaft der Kreisaltenheime auch gegen politische Widerstände stets verteidigt, zeigte sich Koch zufrieden. Mit den nun vorgelegten Zahlen verbinde er die Hoffnung, dass die Diskussion um eine Privatisierung endgültig aufhöre.

Entwicklung des Kreishaushaltes

Ein weiteres Thema der Fraktionstagung war die Entwicklung des Kreishaushaltes. "Wir werden 2011 die Auswirkungen der Wirtschaftskrise wohl zu spüren bekommen. Dazu kommen die Defizite aus dem MVZ und den Kreiskliniken sowie eine mögliche Erhöhung der Bezirksumlage", so Fraktionsvize Michael Helfert. Man müsse sich Gedanken machen, wo eingespart werden kann. Alle geplanten Investitionen müssten auf ihre Notwendigkeit und Dringlichkeit hin überprüft werden. "Die SPD-Fraktion könnte sich aufgrund der ernsten Lage eine Haushaltsklausur des Kreistages Anfang 2011 vorstellen, auf der fraktionsübergreifend in Fach-Arbeitsgruppen beratschlagt wird, wie wir mit der angespannten Situation umgehen können und welche konkreten Maßnahmen zu treffen sind", so Helfert.

SPD sieht sich bei den Altenheimen bestätigt

Zeitpunkt der Sitzung ungünstig gewählt

Einig war sich die Fraktion auch, was die für kommenden Montag geplante nicht öffentliche Sitzung des Kreistages anbelangt. Auf der Tagesordnung steht die Situation des MVZ. Zwar sei es gut, wenn der Kreistag grundlegend darüber informiert werde. Der Zeitpunkt allerdings sei ungünstig, da wohl erst im September belastbares Zahlenmaterial vorliege. Bis dahin könnte die Verwaltung Vorschläge erarbeiten, wie mit dem erwarteten Verlust umgegangen werden soll. Die SPD wolle die entstandenen Verbindlichkeiten nicht allzu lange vor sich herschieben oder bei den Kreiskliniken "zwischenparken". (az)

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