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13.07.2010

"Schutzbedürfnis des Soldaten erfordert bessere Ausrüstung"

Bundesverteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg sprach bei der Tagung des CSU-Arbeitskreises "Außen- und Sicherheitspolitik" in Mindelheim über die Lage der Bundeswehr. Foto: Stoll
Bild: Stoll

Mindelheim Limousinen standen rund um das Forum postiert. Die Landesdelegiertenversammlung des "Arbeitskreises Außen- und Sicherheitspolitik" (ASP) der CSU tagte diesmal in Mindelheim. Hauptredner war Bundesverteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg. Er sprach rund eine Stunde lang darüber, wie sich die Bundeswehr seiner Meinung nach neu aufstellen muss, um die Herausforderungen der Zukunft zu meistern.

Staatssekretär Franz Pschierer nutzte sein Grußwort unter anderem dazu, gut Wetter für die Mattsieser Firma Grob Aircraft zu machen. Schließlich ist das Unternehmen bislang noch nicht Geschäftspartner der Bundeswehr. Der parlamentarische Staatssekretär im Verteidigungsministerium, Christian Schmidt, hörte die Botschaft wohl, allein viel Hoffnung wollte er öffentlich nicht machen. Es habe kürzlich ein Gespräch mit Johann Heitzmann von Grob Aircraft gegeben. Die Zeiten gegenwärtig seien aber nicht so, dass die Bundeswehr einkaufen könne.

Bundesverteidigungsminister zu Guttenberg erklärte in seiner Rede, dass Sicherheit nicht billiger werde. Der notwendige Umbau der Bundeswehr sei eine Chance für die bayerische Industrie. Das Schutzbedürfnis des einzelnen Soldaten erfordere eine bessere Ausrüstung. Das Gefährdungspotenzial seit 1989/90 habe sich fundamental verändert. Manche Struktur der Streitkräfte atme allerdings noch den Geist der 1980er Jahre. Von den 252 000 Soldaten der Bundeswehr könnten nur 9000 für Auslandseinsätze verwendet werden. "Das ist eine bedenkliche Zahl, auch im internationalen Vergleich." Würde bei der Bundeswehr alles so belassen, wie es derzeit ist, liefen allein bis ins Jahr 2014 Zusatzkosten von 5,6 Milliarden Euro auf. Zu Guttenberg wies auf Tarifsteigerungen und auf einen unerhörten Reparaturbedarf hin, weil über viele Jahre an der Ausrüstung gespart worden sei.

Es gehe aber nicht ums Sparen, sondern darum, die Bundeswehr für die sicherheitspolitischen Herausforderungen der Zukunft fit zu machen. Bis Mitte Juli sollen die Reformvorschläge intern im Ministerium diskutiert werden. Im September würden sie öffentlich vorgestellt. Maximal bis zu 40 000 Stellen an Zeit- und Berufssoldaten könnten eingespart werden.

In einer Diskussionsrunde beschworen der Sicherheitspolitiker und Ex-Botschafter Wolfgang Ischinger und US-Generalkonsul Conrad Tribble die transatlantische Zusammenarbeit. Ischinger sieht in Europa noch Synergieeffekte. Die Lufträume kleinerer EU-Länder könnten von größeren Nachbarn mit geschützt werden. Dass solche Ideen nicht von heute auf morgen zu machen sind, räumte Ischinger zwar ein, aber es sei alternativlos, dass es auch ein Europa der Verteidigung geben müsse. (jsto)

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