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Illertissen

25.05.2020

Streit im Stadtrat: Jetzt sprechen die anderen Fraktionen

Wolfgang Ostermann (links) und Susanne Kränzle-Riedl vertreten künftig Bürgermeister Jürgen Eisen.
Bild: Rebekka Jakob

Plus Die Wahl der Zweiten und Dritten Bürgermeister in Illertissen hat Wellen geschlagen. Vertreter der Fraktionen sprechen jetzt darüber, wie es zu der Entscheidung kam.

Es gärt noch immer im Illertisser Stadtrat. Nach dem Ärger bei den Freien Wählern um die Wahl der Zweiten und Dritten Bürgermeister in der konstituierenden Sitzung haben sich nun Sprecher von CSU, Grüne/ ÖDP/AB und SPD zu Wort gemeldet. Sie wollen ihre Sicht der Dinge darstellen, und nach der Pressemitteilung der Freien Wähler und den zahlreichen Leserbriefen in unserer Zeitung möchten sie sachlich einige Diskussionspunkte klarstellen, so Kasim Kocakaplan (SPD), Helga Sonntag (Grüne/ÖDP/AB) und Uwe Bolkart (CSU).

„Der Stadtrat und der Erste Bürgermeister werden von den Bürgerinnen und Bürgern direkt gewählt. Wir bedanken uns hiermit nochmals für das Vertrauen der Wählerinnen und Wähler“, schreiben die Parteien in ihrer gemeinsamen Stellungnahme. Die stellvertretenden Bürgermeister würden vom Stadtrat in geheimer Wahl selbst bestimmt, so wie es gesetzlich vorgeschrieben sei. Der Zweite Bürgermeister habe nicht nur repräsentative Aufgaben, sondern müsse bei Krankheit beziehungsweise Verhinderung des Ersten Bürgermeisters die Verwaltungsaufgaben verantwortlich übernehmen. „Deshalb sollte dieses Amt jemand innehaben, der bereits über eine mehrjährige Stadtratserfahrung verfügt, so wie es auch in der Vergangenheit gehandhabt wurde.“

Fraktionen hatten im Vorfeld über die Stellvertreterfrage gesprochen

Nach der Kommunalwahl sei zwischen allen Fraktionen und den Ortsvorsitzenden der dem Stadtrat angehörigen Parteien die Stellvertreterfrage in mehreren Gesprächen und gemeinsamer Sitzung angesprochen worden, berichten die Kommunalpolitiker. „Die CSU hätte gerne Frau Sonntag und Herrn Ostermann als erfahrene Stadträte für den Zweiten Bürgermeisterposten vorgeschlagen, der Dritte Bürgermeister stand somit auch den Freien Wählern offen“, steht in dem Schreiben.

Helga Sonntag habe wegen beruflicher Auslastung und weiteren Ehrenämtern auf einen Stellvertreterposten verzichtet. Weiter heißt es: „Die Freien Wähler beharrten aber weiterhin auf das Zweite Bürgermeisteramt, mit dem Hauptargument der hohen Stimmenzahl. Diese fordernde Art kam bei den Stadträten nicht gut an.“ Im Zuge der Diskussion habe sich nun auch Susanne Kränzle-Riedl um den Posten des Dritten Bürgermeisters beworben.

Die Freien Wähler schlugen in der konstituierenden Sitzung Susanna Oberdorfer-Bögel als Zweite, danach auch als Dritte Bürgermeisterin vor. (Wir haben darüber berichtet: Illertissen hat einen neuen zweiten Bürgermeister – und eine dritte Bürgermeisterin) Mit deutlicher Mehrheit wurden Wolfgang Ostermann als Zweiter Bürgermeister und Susanne Kränzle-Riedl als Dritte Bürgermeisterin gewählt – „ganz demokratisch“, wie die Sprecher der Fraktionen schreiben. Die Freien Wähler hatten das Ergebnis ihrerseits heftig kritisiert: Freie Wähler üben heftige Kritik an Bürgermeisterwahl

Fraktionen wollen zur sachlichen Arbeit im Stadtrat zurückkehren

„Schade, dass Frau Oberdorfer-Bögel dieses Wahlergebnis (in einem Post auf Facebook, Anmerkung der Redaktion) mit Wahlen wie aus Brasilien oder Russland gleichsetzt und der Aussage, wie sehr sich der „Gewinner“ eines auf diese Weise errungenen Amtes überhaupt ehrlich freuen kann, ist aus demokratischer Sicht sehr bedauerlich“, so Kocakaplan, Sonntag und Bolkart. Sie finden: „Dieses klare, eindeutige Wahlergebnis sollte nun von den Freien Wählern einfach respektiert werden, damit wir zu sachlicher Stadtratsarbeit übergehen können, zum Wohle der Stadt und nicht zum Ausleben von persönlichen Eitelkeiten.“ (az/rjk)

Für Wirbel sorgte in Illertissen zuletzt auch das Ausscheiden eines langjährigen Stadtrats der Freien Wähler aus der Fraktion. Mehr dazu lesen Sie hier:

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