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Babenhausen

17.06.2018

Wahlkampf wirft seine Schatten voraus

Mit Regeln für das Aufhängen von Wahlplakaten befasste sich der Babenhauser Marktrat.
Bild: Thorsten Jordan (Symbolbild)

Babenhauser Marktrat befasst sich mit wildem Plakatieren und einer U18-Wahl.

Die Landtags- und Bezirkstagswahlen im Herbst werfen ihre Schatten voraus: Der Babenhauser Marktrat hat sich mit den Fragen befasst, wo und in welchem Umfang Parteien diesmal Plakate aufhängen können. Es habe bereits erste Anfragen im Rathaus gegeben.

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Bei der Bundestagswahl 2017 hatte die Marktgemeinde drei Tafeln aufgestellt: am Marktplatz, am Espachplatz und an der Klosterbeurer Dorfstraße nahe dem Spielplatz. Dennoch sei es bisweilen zu wilder Plakatierung gekommen. CSU-Rat Martin Gleich sagte: „Was beim letzten Mal stattgefunden hat, war teilweise unverschämt.“ So seien Plakate auf den Tafeln nachts überklebt worden. Auch Bürgermeister Otto Göppel sprach von „schwarzen Schafen“. Diese seien zwar per Mitteilung auf ihr Vergehen hingewiesen worden – gebracht habe dies allerdings nicht viel.

Alex Maier-Graf (Liste engagierter Bürger) regte an, vorab klarzustellen, dass Plakate, die unzulässig aufgehängt wurden, kostenpflichtig und zeitnah entfernt werden. Nach Gleichs Ansicht hat der örtliche Bauhof anderes zu tun, als Plakate abzuhängen. Ein Problem sieht er darin, dass jeder Ort im Landkreis andere Regeln habe. Er sei gegen eine Beschränkung auf drei Plakatwände. Josef Deggendorfer (Freie Wähler) hielt entgegen, dass dann womöglich auch Gehwege zugestellt würden. Er befürwortete, dass Wahlwerbung nur an den Anschlagtafeln aufgehängt wird. Laut Bauamtsleiterin Julia Fuchs wird der Bauhof ohnehin aktiv, wenn etwa die Sicht durch aufgestellte Plakate eingeschränkt würde. Letztlich beschloss das Gremium mit 9:7 Stimmen, Wahlwerbung auf die drei Tafeln zu begrenzen.

Doch nicht nur der Wahlkampf war Thema im Gremium. Sonja Henle (CSU) kündigte an, dass heuer eine U18-Wahl in Babenhausen stattfinden soll. Kinder und Jugendliche könnten dabei ihre Stimmen eine Woche vor der eigentlichen Wahl abgeben. Wahlzettel, Kabinen, Auswertung: Alles solle so ablaufen wie bei den Erwachsenen. Die Ergebnisse sollen dann online abrufbar sein. Laut Henle findet die Wahl in Zusammenarbeit von Schulzentrum, Jugendbildungsstätte und Jugendzentrum statt. „Das ist eine gute Sache“, sagte sie. Auch Bürgermeister Otto Göppel sieht in der Aktion eine Möglichkeit, gegen Politikverdrossenheit vorzugehen.

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