Bellenberg: Warum der Koalitionsvertrag die Freien Wähler ärgert

VonJens Carsten

Landtagskandidat Wolfgang Schrapp war bei der Präsentation in München dabei. Seine Beobachtung: Einvernehmlich ging es bei den Freien Wählern nicht zu.

Für den Einzug in den Landtag hat es nicht gereicht – viel Zeit verbrachte Wolfgang Schrapp von den Freien Wählern zuletzt trotzdem in München. Als Vertreter des Bezirks Schwaben war der Bellenberger am Rande dabei, als seine Partei mit der CSU verhandelte. Eine Delegation aus etwa 40 hochrangigen Mitgliedern der Freien Wähler hatte sich in einem Hotel eingemietet, wo sie den Fortschritt der Koalitionsgespräche verfolgte. Den fertigen Vertrag, laut Schrapp ein 60 Seiten umfassendes Papier, bekam er wie die anderen Delegierten am Sonntag gegen 13.15 Uhr ausgehändigt. Dann war Durcharbeiten angesagt. „Ich habe mir unser Parteiprogramm daneben gelegt und geschaut, wo ich Übereinstimmungen finde.“ Das erste Fazit sei ernüchternd ausgefallen: „Der Vertrag ist ein Kompromiss und mit dem bin ich nicht ganz glücklich“, sagt Zimmerermeister Schrapp, der im Gemeinderat und im Kreistag sitzt und für deutliche Worte bekannt ist. Die findet er nun auch zum Koalitionsvertrag. (Lesen Sie dazu auch: Hier Freude, dort Leid: Was am langen Wahlabend in der Region passierte).

Die Freien Wähler hätten zurückstecken müssen. So fänden sich die verlangten Nachbesserungen an den gestrichenen Straßenausbausatzungen (Strabs) in dem Papier nicht. „Das ist eine Null-Nummer“, sagt Schrapp. Der Ärger der betroffenen Zahler wegen des willkürlich festgelegten Stichtags (1. Januar 2018) bleibe bestehen. Schrapp hält es nicht für ausgeschlossen, dass es ein neues Volksbegehren gibt: „Daran hindert uns die Koalition nicht.“

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