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Kellmünz

14.11.2018

Warum die Kellmünzer Kleingartenanlage umbenannt wurde

Die Kellmünzer Kleingartenanlage wird rechtlich besser abgesichert und in einen Dauerkleingarten umgewandelt.
Bild: Armin Schmid

Das Kellmünzer Areal soll auf dem Papier aktuellen Vorgaben angepasst werden. Was es damit auf sich hat.

Seit 1963 gibt es in Kellmünz einen Kleingartenverein und bereits in den 1940er-Jahren begannen Kellmünzer in mühsamer Arbeit die Flächen zu bearbeiten und Früchte aus den Boden wachsen zu lassen. Seitdem hat sich einiges geändert: Etwa der Vertrag, um den es in der Sitzung des Marktgemeinderats ging.

Das Grundstück, auf denen sich die Kleingärten befinden, gehörte einst der Marktgemeinde. Bereits 1869 ging das Nutzungsrecht aber auf das Wasserwirtschaftsamt Günzburg über. Die Menschen kümmerten sich um die Flächen und 1963 gründeten sie den besagten Verein. Diese Vereinsgründung war notwendig geworden, damit mit dem Wasserwirtschaftsamt Günzburg ein Pachtvertrag geschlossen werden konnte. Seither werden die Gartenparzellen ununterbrochen vom Kleingartenverein und dessen Mitgliedern bewirtschaftet und betreut.

In diesem Jahr wurde die sogenannte Grunddienstbarkeit mit Einverständnis des Freistaats Bayern aber gelöscht. Das Verfügungsrecht über die Kleingartenanlage ging damit wieder auf den Markt Kellmünz über. Der geschlossene Pachtvertrag wurde vom Markt Kellmünz mit allen Rechten und Pflichten übernommen.

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Da Kleingärten nach dem Bundeskleingartengesetz einen besonderen Kündigungsschutz genießen, wurde laut Bürgermeister Michael Obst vom Landesverband bayerischer Kleingärtner empfohlen, die Kellmünzer Anlage nach den geltenden Gesetzesrichtlinien neu auszurichten. Heißt: Der Gemeinderat müsste den Flächennutzungsplan ändern und die bestehende Anlage jetzt als Dauerkleingarten kennzeichnen. Im weiteren Schritt müsste ein Bebauungsplan aufgestellt werden.

Der Vereinsvorsitzende Gerhard Steur sagte, man wolle ohnehin nicht mit dem schon sehr alten Pachtvertrag weiter machen. Vielmehr sollte der Vertrag aktualisiert und an die Vorgaben angepasst werden. Ohne Gegenstimme befürworteten die Räte den Vorschlag, den Flächennutzungsplan zu überarbeiten und das Kleingartenareal in einen Dauerkleingarten umzuwandeln.

Lesen Sie dazu auch: Hier entsteht mehr Platz für den Kellmünzer Bauhof

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