Warum eine Papaya die Stadträte in Illertissen beschäftigte
Die Folgen der Bayernwahl haben die Agenda der Sitzung am Donnerstagabend durcheinander gewirbelt. Um was es ging.
In München verhandeln die CSU und die Freien Wähler momentan über eine Regierung – die Gespräche zur sogenannte „Papaya-Koalition“ (wegen der Parteifarben Schwarz und Orange) hatten gestern Abend Auswirkungen auf eine Sitzung des Illertisser Stadtrats. Es hätte um den Ausbau mehrerer Straßen gehen sollen. Ein Entschluss stand an, ohne den der Stadt viel Geld durch die Lappen gehen könnte.
Straßenausbau: Bürger in Illertissen sollen zur Kasse gebeten werden
Der Hintergrund: Im Jahr 2016 hatte der Landtag das Kommunalabgabengesetz geändert und eine 25-Jahre-Frist eingeräumt. Für alle Straßen, deren Ausbau begonnen aber bis heute nicht abgeschlossen wurde, dürfen nach einem Vierteljahrhundert keine Beiträge mehr erhoben werden. Für die Kommunen geht es um stattliche Summen: 90 Prozent müssen die Anlieger bei der sogenannten erstmaligen Herstellung übernehmen, nur zehn Prozent die Gemeinde oder Stadt. Zumindest bis jetzt.
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