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Oberschönegg

28.11.2017

Wasser wird 2018 in Oberschönegg mehr kosten

Oberschönegg ändert die Gebühren für Wasser.
Bild: Weizenegger (Symbolbild)

Bürger in Oberschönegg und den Ortsteilen müssen ab Januar höhere Gebühren für Wasser und Abwasser bezahlen.

Ab Januar 2018 müssen die Bürger in Oberschönegg und seinen Ortsteilen, vor allem Häuslebauer, für Wasser und Abwasser höhere Beiträge und Gebühren bezahlen. Auf Grundlage einer Globalberechnung und einer Bestandserhebung hat der Gemeinderat neue Satzungen ausgearbeitet, welche die aus dem Jahr 1998 stammende Satzung ersetzen werden.

Da bereits damals wegen erheblich gestiegener Baukosten mit einer Beitragserhöhung zu rechnen gewesen ist, hält der Rat die jetzige Anhebung für gerechtfertigt. Die neue Satzung sieht eine Erhöhung des Abwasserbeitrags von bisher 2,55 auf 2,87 Euro pro Quadratmeter Grundstücksfläche sowie von 18,41 auf 25,94 Euro pro Quadratmeter Geschossfläche vor. Die Einführung einer Abwassergrundgebühr dagegen lehnte der Gemeinderat geschlossen ab. Denn dadurch hätten Haushalte, die nur sehr wenig Abwasser einleiten, unverhältnismäßig hohe Gebühren zu bezahlen, lautete die Begründung. Bei Nichteinführung entstehe der Gemeinde ein politisch gewollter Verlust in Höhe von 11150 Euro pro Jahr, der nicht auf die kommenden Jahre vorgetragen werden darf, erläuterte Bürgermeister Günther Fuchs. Mit einer Gegenstimme beschloss das Gremium, die bisherige Einleitungsgebühr bei 1,12 Euro zu belassen. Da die Kalkulation eigentlich 1,62 Euro ergeben hat, wird ebenfalls ein politisch gewollter Verlust entstehen.

Aufgrund erheblich gestiegener Baukosten habe die Kalkulation zudem eine Anhebung der Beiträge und Gebühren für die Wasserversorgung ergeben, erläuterte Fuchs. Demnach erhöhen sich die Beiträge von bisher 1,60 auf 1,90 Euro pro Quadratmeter Grundstücksfläche. Die Beiträge für die Geschossfläche steigen von bisher 3,10 auf 9,28 Euro pro Quadratmeter. Da die dafür notwendige Abstimmung im Gemeinderat mit einem Patt von 4:4 Stimmen als abgelehnt galt, erarbeitete das Gremium einen Kompromiss: Der Beschluss, die Geschossflächen-Beiträge von 3,10 auf nur 6 Euro zu erhöhen, wurde mit 5:3 Stimmen gefasst.

In Zukunft sollen die Beiträge und Gebühren für Abwasser und Wasser zeitnah angepasst werden, hieß es. Das Gremium beschloss, dass die Beiträge in einem Kalkulationszeitraum von vier Jahren neu berechnet werden sollen.

Auf Empfehlung der Steuerberaterin hat sich der Gemeinderat einstimmig für die Erhebung einer Konzessionsabgabe für die Wasserversorgung entschieden. Dadurch werde der steuerliche Gewinn geschmälert und Steuerzahlungen verringert. Die Konzessionsabgabe tritt ebenfalls ab 1. Januar 2018 in Kraft.

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Die Diskussion ist geschlossen.

29.11.2017

Wenn die Gemeinde so reich ist, dann kann man ja auf Gebühren verzichten. Das eine Grundgebühr ungerecht ist darüber kann man trefflich streiten. Denn das Kanalnetz muss ich immer bereithalten für den der viel einleitet wie auch den der wenig einleitet.

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