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Bellenberg

06.11.2020

Wegen den Ermittlungen zur Wahlpanne in Bellenberg gibt es Zoff im Gemeinderat

Einige Mitglieder des Bellenberger Gemeinderates sind entsetzt darüber, dass nun die Staatsanwaltschaft wegen der Panne bei der Wahl des Zweiten und Dritten Bürgermeisters ermittelt.
Bild: Symbolfoto Philipp Schröders

Plus Wolfgang Schrapp verteidigt das Einschalten der Staatsanwaltschaft. Dass dies nun öffentlich bekannt ist, stößt anderen in Bellenberg sauer auf.

An der Tagesordnung der Gemeinderatssitzung dürfte es am Donnerstagabend in Bellenberg nicht gelegen haben, dass der Umgangston im Gremium zunehmend rauer wurde. Am Ende machte der CSU-Fraktionsvorsitzende Peter Gluche unter dem Punkt „Verschiedenes“ seinem Ärger Luft, indem er die Illertisser Zeitung zitierte, in der von Ermittlungen der Staatsanwaltschaft gegen drei Beschuldigte wegen Verdachts auf Wahlfälschung in Bellenberg zu lesen war. „Nun möchte ich wissen, wer aus dem Gemeinderat die Staatsanwaltschaft eingeschaltet hat“, sagte Gluche.

Wolfgang Schrapp ( Freie Wähler) bekannte sich dazu und sagte: „Damit habe ich kein Problem. Ich habe mich in meinem Anliegen vorab an die Rechtsaufsicht im Landratsamt als die nächsthöhere Instanz gewandt und keine befriedigende Auskunft erhalten.“ Er sehe seine Bedenken bestätigt, indem die Staatsanwaltschaft ermittle, anderenfalls würde sie es nicht tun.

Von der CSU muss sich Wolfgang Schrapp einiges anhören

Damit war der Schlagabtausch eröffnet: Schrapp sah sich allerlei Vorhaltungen seitens der CSU ausgesetzt. So monierte Dietmar Jäckle, dass Schrapp seine Unzufriedenheit im Umgang mit der fehlerhaften Auszählung der Wahl der stellvertretenden Bürgermeister Gerhard Schiele (SPD) und Abdo De Basso (CSU) auch im Gremium hätte zur Sprache bringen oder über seine Anzeige hätte informieren können. „Es sind zweifellos Fehler passiert, aber deswegen muss nicht gleich der Verdacht auf Wahlfälschung erhoben werden“, sagten Gluche und Jäckle. Letzterer betonte noch: „Es ist kein Betrug, sondern ein Fehler.“ Gluche ergänzte: „Ich will wissen, warum eine Straftat unterstellt wird.“

Schrapp rechtfertigte sich: „Wenn nicht Ruth Keller (Freie Wähler) nach dem offiziellen Bekanntgeben des Wahlergebnisses – die Wahl des Dritten Bürgermeisters hatte inzwischen begonnen – misstrauisch geworden wäre, hätte womöglich später niemand mehr etwas bemerkt.“ Wenn von 17 auszuzählenden Stimmen sechs falsch zugeordnet würden, sei das nicht eben mal so ein Fehler, sagte Schrapp.

Jäckle ärgerte sich auch über die Anmerkung in unserer Zeitung, wonach Bellenberg beim Bekanntgeben der Ergebnisse von Kommunal- und Kreistagswahlen im Landratsamt das Schlusslicht gewesen sei: „Damit rücken Sie all die 50 bis 60 Wahlhelfer Bellenbergs in ein schlechtes Licht.“ Das könnte so verstanden werden, als ob Schrapp auch an Mangelhaftigkeit beim Auszählen der rund 3500 Bürgerstimmen denke. Verärgert setzte er nach, Schrapp „könne einfach nicht verlieren“. Doch der im Kreisrat sitzende Freie Wähler wollte nach eigenen Angaben lediglich über Tatsachen informiert haben: „Die Ergebnisse aus Bellenberg kamen im Landratsamt vier Stunden später und somit als letzte an.“ Schrapp wurden „Trumpsche Methoden“ vorgeworfen, worauf sich Fraktionskollegin Ruth Keller zu Wort meldete: Solche Methoden könne man eher der Gegenseite vorwerfen.

Zwei Aspekte fielen bei dem Schlagabtausch völlig unter den Tisch

Bei dem unschönen Schlagabtausch waren offenbar zwei Aspekte völlig unter den Tisch gefallen: Wie es dem Zweiten Bürgermeister Gerhard Schiele wohl gehen mag, der unverschuldet drei Auszählungen über sich ergehen lassen musste, um in seiner Funktion bestätigt zu werden, wobei er zuletzt mit einer Stimme Mehrheit gewählt wurde. Es lässt sich spekulieren, inwieweit für ihn als CSU-Vorschlag die Wahlwiederholung nach seinem gemeinsamen Rücktritt mit Drittem Bürgermeister Abdo De Basso (CSU) zu einer Zitterpartie wurde: Das Ergebnis hätte womöglich anders ausfallen können, wäre nicht am Wahltag Ruth Keller von der Sitzung entschuldigt fern geblieben. Denn im Gegensatz zur ersten Wahl hatte Schiele später mit Schrapp einen Gegenkandidaten. Der zweite Aspekt ist, dass das Ganze eventuell nicht so hochgekocht wäre, wenn der in Kritik geratenen Wahlausschuss vielleicht eine kleine Stellungnahme abgegeben hätte.

Am Ende mahnte Bürgermeisterin Susanne Schewetzky, dass es sich um ein laufendes Verfahren handele und somit die Ermittlungsergebnisse der Staatsanwaltschaft abzuwarten seien.

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